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Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Fassungen der Satzungen der Stadt Eibenstock thematisch gruppiert. Alle Satzungen sind vom Stadtrat beschlossen und gelten ausschließlich für das Territorium der Stadt Eibenstock.
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Historische Fassungen können Sie einsehen, indem Sie auf den Bereichstitel klicken. Sofern historische Fassungen verfügbar sind, erreichen Sie über den Bereichstitel die Aufstellung der verfügbaren älteren Fassungen. Bitte beachten Sie, dass nicht sämtliche historischen Fassungen online vorliegen und daher auch kein Zugriff auf alle bisher erlassenen Satzungen bzw. Rechtsverordnungen möglich ist.
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Allgemein
- Urfassung Satzung Auszeichnungen und Ehrungen
Urfassung Satzung Auszeichnungen und Ehrungen vom 27.01.2017
149 KB - Urfassung Kriterien zur Verleihung der Ehrenpreise
Kriterien zur Verleihung der Ehrenpreise der Stadt Eibenstock vom 26.03.2021
65 KB - Bekanntmachungssatzung
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe vom 25. Juni 2020
51 KB - Kostensatzung
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten vom 16.07.2020
57 KB - Entschädigungssatzung
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlicher Tätigkeit einschließlich Änderungssatzung vom 27. Februar 2020
52 KB - Aufhebungsatzung Kompostieranlage
Satzung über die Aufbebung der Satzung zur Betreibung der Kompostleranlage der Stadt Eibenstock vom 4. September 1991
106 KB
Baurecht
- ErhaltungssatzungSatzung über die Erhaltung der Bausubstanz nach § 172 BauGB vom 6. April 1993150 KB
- Gestaltungs- und WerbeanlagensatzungSatzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen vom 22. Februar 20011 MB
- KlarstellungssatzungSatzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für das Gebiet der Flurstücke 2/2 und teilweise 262 der Gemarkung Carlsfeld vom 7. April 2004375 KB
- Rückzahlung von StraßenbaubeiträgenSatzung über die Rückzahlung von entrichteten Straßenbaubeiträgen vom 13. März 2008256 KB
- Aufhebung StraßenbaubeitragssatzungSatzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen vom 24. Mai 2006203 KB
- Satzung zur Aufhebung von Beiträgen bei Verkehrsanlagen
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen der Stadt Eibenstock (Straßenbaubeitragssatzung) vom 08.November 2007
82 KB
- Urfassung Erschließungsbeitragssatzung
Urfassung Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 16. Mai 1994
174 KB - Urfassung 1. Änderungssatzung Erschließungsbeiträge
Satzung zur Änderung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 16. Mai 1994
120 KB
- Abrundungssatzung OT Sosa
Satzung der Stadt Eibenstock zur Änderung bzw. Ergänzung der Erweiterten Abrundungssatzung des Ortsteils Sosa jeweils für einen Teil der Flurstücke 91/22, 91/6 und 661/1 der Gemarkung Sosa in der Fassung vom Juni 2017
31 KB - Anlage 1 Lageplan Abrundungssatzung Sosa
Anlage 1 zur Abrundungssatzung OT Sosa vom 22. Juni 2017
375 KB - Anlage zur Aufhebungssatzung es Sanierungsgebietes "Unterstadt"
Anlage zur Aufhebungssatzung es Sanierungsgebietes "Unterstadt" vom 28.Januar.2022
520 KB - Aufhebungssatzung des Sanierungsgebietes "Unterstadt"
Satzung der Stadt Eibenstock über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Unterstadt“ (Sanierungsatzung) vom 28.01.2022
52 KB 
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Grundstücke mit den Flurstücksnummern 1203/3, 1203/4 und 1203/5 der Gemarkung EibenstockSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Grundstücke mit den Flurstücksnummern 1203/3, 1203/4 und 1203/5 der Gemarkung Eibenstock
27 KB
- Anlage zur Satzung über das besondere Vorkaufsrecht 1203-3 usw. ohne Luftbild
Anlage zur Satzung über das besondere Vorkaufsrecht 1203-3 usw. ohne Luftbild
154 KB - Anlage zur Satzung über das besondere Vorkaufsrecht 1203-3 usw
Anlage zur Satzung über das besondere Vorkaufsrecht 1203-3 usw
6 MB
Feuerwehr
- Änderungssatzung Feuerwehrsatzung
1. Änderungssatzung zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehr vom 25. Februar 2016
204 KB - Entschädigung für Dienstjubiläen
Satzung über die Entschädigung und über die Zuwendungen für Dienstjubiläen der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr vom 19. Oktober 2017
31 KB - 1. Änderungssatzung Entschädigung Dienstjubiläen
Änderungssatzung zu Satzung über die Entschädigung und über die Zuwendungen für Dienstjubiläen der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr vom 21.März 2019
521 KB - Feuerwehrkostensatzung
Satzung über die Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr
304 KB
der Stadt Eibenstock vom 2.März 2018
Kämmerei / Stadtkasse
- Aufhebung VergnügungssteuersatzungSatzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 26. Januar 2012117 KB
Kultur / Tourismus / Öffentliche Einrichtungen
- Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren in den Bürgerhäusern
Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren in den Bürgerhäusern der Stadt Eibenstock vom 17.11.2023
87 KB - Anlage zur Satzung Gebühren in den Bürgerhäusern
Anlage zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren in den Bürgerhäusern der Stadt Eibenstock vom 17.11.2023
23 KB - Benutzerordnung Bretschneider SportstätteBenutzerordnung für die "Bretschneider-Sportstätte" vom 8. Mai 2003339 KB
- Urfassung Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eibenstock ab 2025
Urfassung Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eibenstock, gültig ab 1.1.2025
80 KB - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen ab 1.1.2025
47 KB - Anlage zur Satzung Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Eibenstock gültig ab 1. Januar 2025
Anlage zur Satzung Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen der
30 KB
Stadt Eibenstock gültig ab 1. Januar 2025 - Gebührensatzung Stickereimuseum
Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren im Stickereimuseum mit Schauwerkstatt vom 31. Mai 2018
109 KB
-gültig bis 31.12.2025- - Urfassung Gebühren Schatzhaus
Urfassung Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren im Museum „Schatzhaus Erzgebirge“ in Eibenstock vom 5.12.2025
100 KB
-gültig ab 1.1.2026- - Gebührensatzung Friedhof Wildenthal, Trauerhalle/Kühlzelle
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Wildenthal, der Trauerhallen und der Kühlzelle der Stadt Eibenstock vom 21.März 2019
2 MB - Gemeinnützigkeitssatzung KindertageseinrichtungenSatzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eibenstock vom 7. April 2004154 KB
- Gemeinnützigkeitssatzung Stickereimuseum
Satzung der Stadt Eibenstock zur Begründung der Gemeinnützigkeit für das Stickereimuseum vom 7. April 2004
167 KB - Anlage Gästetaxe-Satzung elektronischer Meldeschein
Anlage Gästetaxe-Satzung elektronischer Meldeschein 31.01.2025
911 KB - Anlage Gästetaxe-Satzung manueller Meldeschein
Anlage Gästetaxe-Satzung manueller Meldeschein 31.01.2025
596 KB - Vereinsförderrichtlinie
Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Kulturgruppen vom 25.Mörz 2021
59 KB - Anlage 1 - Antrag Vereinsförderung (allgemein)
Anlage 1 zur Vereinsförderrichtlinie (Allgemeine Förderung)
32 KB - Anlage 2 - Antrag Vereinsförderung (Projektförderung)
Anlage 2 zur Vereinsförderrichtlinie (Projektförderung)
34 KB - Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Eibenstock ab dem 31.01.2025
63 KB
Ordnungs- und Polizeirecht
- Hausnummern- und StraßenschildsatzungSatzung über das Anbringen von Hausnummern und Straßenschildern vom 21. April 1993)114 KB
- Baum- und GehölzschutzsatzungSatzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Eibenstock vom 24. Mai 2012392 KB
- PolizeiverordnungPolizeiverordnung der Stadt Eibenstock zur Aufrecht erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und zum Schutz vor bestimmte n Verhaltensweisen vom 27. September 2018163 KB
- Urfassung Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte
Urfassung Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte vom 5. November 2021
98 KB - Urfassung Anlage 1 zur Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte
Urfassung Anlage 1 zur Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte der Stadt Eibenstock vom vom 5. November 2021
57 KB - Urfassung Anlage 2 zur Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte
Urfassung Anlage 1 zur Marktsatzung für Sonder- und Weihnachtsmärkte der Stadt Eibenstock vom vom 5. November 2021
65 KB
Entgeltordnung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Marktflächen der Stadt Eibenstock im Rahmen der Sonder- und Weihnachtsmarktsatzung der Stadt Eibenstock
Video-Impressionen
Outdoor-Erlebnisbereiche
Familienfreundliche Einrichtungen erkennen Sie auf den ersten Blick an der "Familienplakette". Sie steht für geprüfte Qualität z.B. für kindgerechte Freizeitangebote, Platz zum Spielen im Hotel oder Kindergerichte im Restaurant.
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