Es war klar, dass das Niveau der Straßenbauvorhaben auf unserem Gemeindeterritorium, in dem Umfang wie es in den letzten drei Jahren realisiert wurde, nicht gehalten werden kann. Nachdem vor einigen Jahren das kommunale Straßenprogramm „KStB – Teil A“ mit reichlich Mitteln ausgestattet wurde, konnten wir aufgrund schneller Antragstellungen und vorbereiteter Planungen sehr viele Förderanträge bewilligt bekommen und haben die entsprechenden Maßnahmen schnell in die Tat umgesetzt. Das Antragsvolumen hat natürlich mit zunehmender Bekanntheit dieser Finanzierungsmöglichkeit des kommunalen Straßenbaus enorm zugenommen. Fast alle Gemeinden haben mittlerweile Planungen in der Schublade liegen, die nun zum Antrag gebracht wurden. Dementsprechend überzeichnet ist natürlich dieses Programm. Aus diesem Grunde müssen wir, trotz vieler gestellter Anträge, in diesem und vorerst auch im nächsten Jahr kleinere Brötchen backen. Bisher haben wir nur den Förderbescheid für den 3. Bauabschnitt der „Vodelstraße“ erhalten und diesen auch erst für den Bewilligungszeitraum in 2020. Die weiteren beantragten Vorhaben liegen auf Eis und werden wohl in diesem Jahr auch nicht mehr bewilligt. Die aktuell laufenden Vorhaben „Dürrer Berg“ in Sosa sowie die „Winklerstraße“ und „Vordere Rehmerstraße“ in Eibenstock sind noch alte Maßnahmen aus den zwei Vorjahren. Die letzteren beiden Straßen wurden zum einen über LEADER und zum anderen über die Förderrichtlinie GRW-Infra, also gar nicht über klassische Straßenbauprogramme gefördert. Darüber hinaus verfügen wir noch über eine weitere Bewilligung im Rahmen des Programms „VwV Investkraftstärkung“ für die Kommunen für 2020 mit dem „Schulberg“ in Carlsfeld. Außerdem haben wir in den vergangenen Jahren die pauschalen Zuweisungen aus dem Programm „KStB – Teil B“ immer dazu benutzt, um eine Straße grundhaft zu bauen. Dieses Programm ist eigentlich für die großflächige Instandhaltung gedacht. Wir nutzen es aufgrund des nach wie vor vorhandenen Investitionsrückstaus bei den kommunalen Straßen vorrangig für Neubauzwecke, auch wenn dadurch die Schwarzendeckenpflege zu kurz kommt. Hier erhalten wir pro Jahr nun schon zum dritten Mal rund 98.000 EUR. Diese setzen wir für den Bau kleinerer Straßen ein, indem wir die fehlenden Mittel zu den Gesamtkosten durch kommunale Eigenmittel ergänzen. Für 2019 ist hierfür gemäß dem Haushaltsplan der Stadt die „Baugenossenschaft“ in Carlsfeld vorgesehen. Auch diese Maßnahme wurde bereits beauftragt und befindet sich mittlerweile in vollem Gange. Es bleibt unser erklärtes Ziel, möglichst alle zur Verfügung stehenden Programme zum Straßenbau maximal auszunutzen, um möglichst schnell das Straßennetz unserer Gemeinde auf Vordermann zu bringen. Natürlich werden die Ressourcen knapper und wir können auch nicht davon ausgehen, dass die finanziell guten letzten drei Jahre ungebremst Fortsetzung finden. Bei den Steuereinnahmen ist die Eintrübung am Horizont längst spürbar, sodass auch aus Sicht der zur Verfügung stehenden kommunalen Eigenmittel die Bäume nicht in den Himmel wachsen können. Insofern wollen wir weiter konzentriert an den Planungsvorbereitungen für weitere Straßen dranbleiben, müssen aber davon ausgehen, dass wir in Zukunft wesentlich mehr Geduld benötigen. Bis 2020 haben wir erst einmal eine etwas ernüchternde Situation, wobei Eibenstock mit den o.g. Maßnahmen noch gut dran ist. Es bleibt zu hoffen, dass auch nach 2020 weiterhin kommunale Straßenbauprogramme zur Verfügung stehen. Auch bei der angedachten pauschalen Mittelzuweisung an die Kommunen ist im Moment noch Vorsicht geboten, weil noch nicht bekannt ist, nach welchen Schlüssel dann die Gelder verteilt werden. Ich befürchte, dass gerade kleine bevölkerungsarme Kommunen mit großen Straßennetzen hier vielleicht den Nachteil haben. Aber dies bleibt abzuwarten. Wir werden natürlich versuchen, auch weiterhin dranzubleiben und diese sehr kostenintensiven Investitionsvorhaben im Straßenbau auf hohem Niveau weiter zu befördern.

Uwe Staab (Bürgermeister)