Unsere Stadt hat in den vergangenen Jahren sehr gut von europäischen Fördermitteln profitiert. Im Wesentlichen gelang es, über zwei Förderrichtlinien viel Geld zu generieren. Zum einen ist nach wie vor die LEADER-Förderung, insbesondere bei kleineren Vorhaben, ein gutes Instrument, auf das auch die private Wirtschaft bzw. die Bürgerschaft zugreifen kann. Zum anderen hat das Programm „INTERREG V A“ dafür gesorgt, dass touristische Vorhaben in Angriff genommen werden konnten. Bei den LEADER-Vorhaben neigt sich die Förderperiode im nächsten Jahr ihrem Ende zu. Von den in Eibenstock beantragten Vorhaben sind nicht alle bis in die Bewilligung gelangt. Das eine oder andere Vorhaben wurde vorzeitig im Antragsverfahren zurückgezogen, weil die beizubringenden Unterlagen nicht beschaffbar waren. Viele Projekte, wie z. B. die Winklerstraße, das Besucherzentrum auf dem Auersberg, die Märchentour, das Wanderwegeprojekt oder auch private Maßnahmen zur Sanierung historischer Gebäude, sind bewilligt bzw. laufen bereits. Jeder Antragsteller spürt bei den LEADER-Vorhaben, welche umfangreichen Anforderungen gestellt werden. Insbesondere ist für private Antragsteller das Verfahren sehr zeitaufwendig und manchmal auch nervig. Das zweistufige Antragsverfahren läuft in der ersten Stufe über den Verein „Zukunft Westerzgebirge“ e. V. Dieser Verein ist der Zusammenschluss von Kommunen, privater Wirtschaft und Bürgern zur Entwicklung der Region des Westerzgebirges. Das dort eingesetzte Regionalmanagement unterstützt mit sehr guter fachlicher Kompetenz und hohem Engagement die Antragsteller bei ihren Vorhaben. Nur deshalb gelang es über Jahre hinweg, dass unsere Region mit das höchste Gesamtbudget erhalten hat, und eine sehr große Anzahl von Projekten umgesetzt werden konnte. Der über diesen Verein eingesetzte Koordinierungskreis vergibt die Budgets für die jeweiligen Projekte, die damit zur zweiten Förderstufe zugelassen werden. Diese beinhaltet dann den eigentlichen Förderantrag, der an die Fördermittelbehörde, dem Landratsamt Erzgebirgskreis, gestellt wird. Diese Behörde ist gehalten, nach den umfangreichen gesetzlichen und verwaltungsfachlichen Vorschriften den Antrag zu prüfen, zu bewilligen und am Ende auch die Abrechnung zu prüfen. Hier kommt es schon einmal dazu, dass Antragsteller mehr als 18 Monate auf einen Bewilligungsbescheid warten müssen. Auf unserem Gemeindeterritorium sind jeweils nach den verschiedenen Aufrufen für verschiedene Förderkategorien sehr viele Anträge eingegangen. Mehr als 2 Millionen EUR sind in der aktuellen Förderperiode vom Koordinierungskreis für Eibenstock bewilligt worden. Damit hat unser Ort mit am stärksten von diesem Programm in dieser Förderperiode profitiert. Auch wenn nicht alle Anträge die Ziellinie überschreiten werden, so wird insgesamt doch recht viel damit bewirkt. Aktuell laufen noch die Aufrufe zu den Gebäudesanierungen und zu den regionaltypischen Handwerken. Auch möchte ich an dieser Stelle dafür werben, dass Traditionsvereine, die mit unserer bergmännischen Tradition in Verbindung stehen, über das Kleinprojekteprogramm z. B. Vereinsfahnen, Trachten oder auch anderes Zubehör für ihre Vereinstätigkeit beantragen können.

Der zweite Förderbereich über das Programm „INTERREG V A“ läuft über ein einstufiges Antragsverfahren direkt über die Sächsische Aufbaubank (SAB). Hier ist es erforderlich, dass zu jedem Vorhaben Partner aus Tschechien und Deutschland zusammenarbeiten. Aktuell laufen über dieses Programm das Projekt „Traditionelle Handwerke in der Euregio Egrensis“ und das Projekt „Karlsroute II“. Bei ersterem konnten wir den Ausstellungsbereich für die „Krauß‘sche Schnitzereisammlung“ im Stickereimuseum als städtische Maßnahme und die Errichtung der „Schauköhlerei“ in Sosa als Maßnahme des Erzgebirgischen Köhlervereins Sosa e. V. realisieren. Bei der „Karlsroute II“ ist der Zweckverband „Muldentalradweg“ der LEAD-Partner. Hier laufen aktuell sehr viele Maßnahmen von insgesamt 12 verschiedenen Projektpartnern von Chemnitz bis Karlovy Vary. Hierfür stehen rund 3,9 Millionen EUR Fördermittel zur Verfügung. Die meisten Projekte auf unserem Kreisgebiet laufen dabei zwischen Aue und Bad Schlema. Ein großes Projekt dabei ist auch die Nebenroute um die Trinkwassertalsperre Eibenstock, wo der Lückenschluss zwischen Marienweg und Kunststraße, wo mit einem Brückenbauwerk ein sehr ehrgeiziges und touristisch sicherlich auch attraktives Teilprojekt realisiert werden könnte. Auch hier herrschen strenge Regeln für die Mittelverwendung. Insbesondere sind die aktuellen Mehrungen bei den Baukosten das größte Problem bei allen Fördermaßnahmen. Da die Antragstellungen in der Regel in den Jahren 2015 bis 2017 erfolgten, passen in den meisten Fällen die Baukosten längst nicht mehr. Die Kostensteigerungen von bis zu 30 % können fördermitteltechnisch nicht kompensiert werden. Das stellt alle Antragsteller vor die Herausforderung, entweder Maßnahmen umzuplanen oder gar wegzulassen. Aus diesem Grunde kann zwei Jahre vor Abschluss der Förderperiode immer noch nicht genau gesagt werden, welche Einzelmaßnahmen nun tatsächlich zu Ende gebracht werden und welche auch aufgrund von Kostenmehrungen nicht mehr realisierbar sind. Dennoch kann man jetzt in der Endphase der Förderperiode doch resümieren, dass für unsere Region wieder viel Geld geflossen ist, das vor allem bei touristischen Projekten unseren Ort wieder ein Stück vorangebracht hat.

Uwe Staab (Bürgermeister)