Wie bereits im Teil 1 angedeutet, wird der Doppelhaushalt 2019/2020 von großen Investitionsvorhaben geprägt sein. Diese konzentrieren sich auf vier wesentliche Schwerpunkte. Zum einen haben wir sehr viele Einzelmaßnahmen für den Straßenbau geplant, um entsprechende Förderanträge über das Programm „KStB – Teil A“ stellen zu können bzw. andere Förderprogramme anzuzapfen. Der zweite Schwerpunkt umfasst die Umsetzung von Teilmaßnahmen des Touristischen Entwicklungskonzeptes in Carlsfeld. Drittens ist die Abarbeitung der begonnenen Baumaßnahmen auf dem Gemeindeterritorium bzw. die Erfüllung von Auflagen in den öffentlichen Gebäuden der Stadt. Viertens haben wir natürlich die städtebauliche Entwicklung angemessen berücksichtigt.

Beim Thema „Straßen“ wird einem immer wieder bewusst, dass wir noch lange nicht das Ziel, ein intaktes Straßennetz im Ort zu besitzen, erreicht haben. Neben der Fertigstellung der bereits begonnenen Maßnahmen Dürrer Berg in Sosa und die Vordere Rehmerstraße in Eibenstock werden weitere bereits bewilligte Straßenbauvorhaben begonnen. Es sind dies die Winklerstraße (rechter Teil) über eine LEADER-Förderung mit Gesamtkosten von 270.000 EUR und die Baugenossenschaft in Carlsfeld mit rund 155.000 EUR über das Programm „KStB – Teil B“. Für weitere fünf Straßen sind Förderanträge gestellt. Insgesamt sind für den Straßenbau 3,678 Millionen EUR in diesem Jahr vorgesehen, wobei 2,617 Millionen an Fördermitteln beantragt wurden. Leider sind die Meldungen aus dem Sächsischen Wirtschaftsministerium falsch, dass großzügig Straßenbaumittel für die Gemeinden fließen werden. Im Moment müssen wir davon ausgehen, dass maximal nur eine der unsererseits vielen beantragten Maßnahmen bewilligt wird und dass nicht für 2019, sondern für 2020. Das heißt, im Straßenbau wird die Luft bei den Förderungen dünner. Außerdem haben wir für die Werterhaltung 130.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt, um die großen Straßenschäden in diesem Jahr zu beseitigen. Im Bereich der Anschaffungen sind 280.000 EUR für die Anschaffung eines neuen Unimogs vorgesehen, um die Qualität des Winterdienstes aufrechtzuerhalten.

Bei der Umsetzung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Carlsfeld sind die darin vorgesehenen kommunalen Maßnahmen angegangen worden. Den Schwerpunkt stellt dabei der Altlastenstandort des alten Glaswerkes Carlsfeld dar. Hierfür sind in den beiden Haushaltsjahren insgesamt 2,856 Millionen EUR bei einer Förderung von 2,269 Millionen EUR vorgesehen. Ebenso wurde der 1. Bauabschnitt für den „Nordic Park“ auf dem Hirschkopfplateau mit insgesamt 2,5 Millionen EUR bei einer Förderung von 2,125 Millionen EUR über zwei Jahre verteilt eingestellt. Das dritte Projekt, was auch planerisch am weitesten vorangetrieben wurde, stellt die Neugestaltung des Dorfplatzes dar. Auch diese Maßnahme erfolgt über zwei Jahre mit Gesamtkosten von 883.000 EUR bei einer Förderung von 570.000 EUR.

Beim dritten Schwerpunkt, der weiteren Ertüchtigung der Basisinfrastruktur, wollen wir mit der Fertigstellung der Sporthalle Sosa in diesem Haushaltsjahr noch einmal 1,31 Millionen EUR investieren. Der Fördersatz beträgt 50 %. Im kommenden Jahr sind dann noch einmal 107.000 EUR für die Anlage des inneren Hofes und im Jahr 2021 350.000 EUR für die Außenanlagen geplant. Ebenso erfolgt mit der Errichtung einer neuen Garderobe und der Sanierung des Chemiekabinettes für die Oberschule Eibenstock mit 160.000 EUR eine weitere Ertüchtigung unserer Bildungsinfrastruktur.

Darüber hinaus realisieren wir wichtige Vorhaben, die sich ohne kommunalen Zuschuss rechnen müssen, aber über den Haushalt finanziert werden. Dies sind zum einen die Erschließung des Wohnungsbaugebietes „Waldblick“ und zum anderen die Erweiterungsinvestitionen für die Badegärten Eibenstock. Über diese beiden Vorhaben soll noch einmal gesondert berichtet werden.

Im Rahmen des Stadtumbauprogramms werden die öffentlichen Maßnahmen nunmehr nicht mehr die Priorität haben. Für 2019 erfolgt neben den Abrissen der Gebäude in der Dr.-Leidholdt-Straße 9 und 11 auch die Sanierung der Feuerwehrtreppe, für die 209.595 EUR bei einer Förderung 139.730 EUR vorgesehen sind. In den kommenden Jahren soll aus diesem Programm ein großer Teil der Mittel in private Gebäudesanierungsmaßnahmen gesteckt werden. Des Weiteren waren in den vergangenen Jahren die Maßnahmen über das Förderprogramm „LEADER“ ein großer Haushaltsschwerpunkt. Auch dies hat sich etwas geändert. Mit rund 364.000 EUR Gesamtkosten sind es vorrangig kleinere Maßnahmen, die angegangen werden. Hierzu zählen das Besucher- und Informationszentrum auf dem Auersberg, die Umgestaltung des Eibenstocker Märchenparks zur Märchentour, die Sanierung der Markttoilette und der Rückbau des Gebäudes Buttergasse 2 in Carlsfeld.

Bei den Anschaffungen stellen natürlich die städtischen Einrichtungen den Hauptschwerpunkt dar. Wie schon in den vergangenen Jahren sind dabei die Ersatzbeschaffungen der größte Posten, was ja auch sinnvoll ist. Auch die Freiwillige Feuerwehr hat mit 25.600 EUR für die Anschaffung von Kleintechnik und Ausrüstung bekommen. Für die Ortsfeuerwehr Sosa ist für 2020 ein neues Feuerwehrfahrzeug vorgesehen. Hier ist allerdings noch nicht klar, ob wir die geplante Förderung in Höhe von 125.000 EUR auch im nächsten Jahr bekommen. Je nachdem würde sich dann diese Anschaffung zeitlich noch etwas hinausschieben.

Das hohe Niveau der Investitionen in diesem Doppelhaushalt ist auch dadurch bedingt, dass wir die auslaufenden Förderprogramme noch maximal ausschöpfen möchten. Inwieweit dies auch gelingt, hängt natürlich auch von den Bewilligungsbehörden und den Budgets der einzelnen Programme ab. Insofern sind die Planungen zunächst erst einmal Wünsche, die hoffentlich auch in Taten umgesetzt werden können. Zum Glück hat uns die stabile Haushaltssituation hier auch Gestaltungsmöglichkeiten erhalten, die mit diesem Doppelhaushalt genutzt werden sollen.
 
Uwe Staab (Bürgermeister)