Die Gemeinden Breitenbrunn, Bockau, Schönheide, Stützengrün und Zschorlau sowie die Städte Eibenstock und Johanngeorgenstadt arbeiten seit fast einem Jahrzehnt gemeinsam an verschiedenen Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit. Aufgrund der Entwicklungen im Bereich der Finanzausstattung und auch der Aufgabenspezialisierungen haben alle Kommunen erkannt, dass die komplette Erbringung aller bzw. immer komplexer werdenden kommunalen Aufgaben in absoluter Selbstständigkeit zukünftig nicht mehr gestemmt werden kann. Auch die demografische Entwicklung in den Gemeinden führt zu immer kleiner werdenden Gemeinden, die auch kleinere Gemeindeverwaltungen nach sich ziehen, was die Problemlage zunehmend verschärft. Aus diesem Grunde wurde vor vier Jahren die Idee geboren, ein virtuelles ländliches Verwaltungsdienstleistungszentrum im Raum Westerzgebirge zu entwickeln. Als erster Schritt dazu wurde eine Machbarkeitsstudie bei der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH beauftragt, die über das Förderprogramm „FR-Regio“ finanziert wurde. Die Gemeinden bestimmten die Gemeinde Zschorlau, federführend das Projektmanagement zu übernehmen. Im Rahmen dieser Machbarkeitsstudie wurde zunächst die Ausgangssituation in allen Gemeinden analysiert. So wurde die jeweilige Verwaltungsstruktur, der Personalbestand und dessen altersbedingte Entwicklungen in den jeweiligen Verwaltungen, die IT-Struktur u. v. a. m. erfasst. Die daraus entwickelte Gesamtausgangssituation für eine gemeinsame aufgabenbezogene Zusammenarbeit zeigte, dass die jeweilige Aufgabenabarbeitung, die Softwarenutzung und auch der strukturelle Aufbau gar nicht so weit auseinander liegen. Deshalb wurden Arbeitsgruppen gebildet, die Lösungsvorschläge für gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit entwickeln. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Arbeitsgruppen wurden dann konkrete Aufgaben angegangen. So haben z. B. die Gemeinden Schönheide, Stützengrün, Zschorlau und Bockau das Projekt eines gemeinsamen Bauamtes in Angriff genommen und stehen unmittelbar vor der Umsetzung. Auch das Projekt gemeinsames Standesamt zwischen Schönheide, Stützengrün, Bockau, Zschorlau und Eibenstock ist bereits erfolgreich umgesetzt worden. Für diese Gemeinden wurde ein gemeinsamer Standesamtsbezirk gebildet. Bei letzterem Projekt kann jetzt schon gesagt werden, dass allein bei der Software die Einsparungen pro Jahr ca. 20.000 EUR betragen. Darüber hinaus gibt es weitere Ideen für gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit. Als komplexeste Aufgabe wurde zuletzt das Thema „IT-Struktur“ angegangen. Hier gilt es, in einem ersten Schritt die jeweiligen Software-Anwendungen in den Kommunen zu harmonisieren. Fast alle Kommunen verwenden die gleiche Fachsoftware mit Ausnahme des Dokumentenmanagementsystems. Letzteres stellt aber auch eine sehr hohe Hürde und Herausforderung dar, die es zu meistern gilt. Da die Digitalisierung immer weiter voranschreiten wird, müssen die Kommunen hier enger zusammenarbeiten oder gar ein gemeinsames Projekt entwickeln. Eine gemeinsame IT-Struktur ist im Zeitalter der Digitalisierung zwingende Voraussetzung für weitere Projekte der kommunalen Zusammenarbeit. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie wurden in der Abschlussverbundversammlung der Kommunen am 13. Mai 2025 im Kulturzentrum „Glück auf!“ in Eibenstock vorgestellt. Die Bürgermeister der Kommunen bekräftigten noch einmal den gemeinsamen Willen, auf der Verwaltungsebene näher zusammenzurücken. Seitens der anwesenden Stadt- und Gemeinderäte gab es noch zahlreiche Anfragen und Hinweise, die dankbar aufgenommen wurden. Als letzter Schritt wird nun das mehr als 80-seitige Abschlussdokument final verfasst und den jeweiligen Kommunen zur Verfügung gestellt. Dieses Dokument wird Basis für weitere Entscheidungen und Konzepte zwischen den Kommunen sein. Neben dem Erkenntnisgewinn konnte auch herausgearbeitet werden, dass die Selbstständigkeit der jeweiligen Kommunen in keiner Weise davon abhängig ist, wie sich Verwaltungsstrukturen weiterentwickeln. Das ländliche Verwaltungsdienstleistungszentrum sehen die Bürgermeister als ein Projekt an, dass die kommunale Autonomität bewahrt. Unklar blieb allerdings, in welcher Struktur ein solches Zentrum angegangen werden soll. Der Vertreter des Sächsischen Innenministeriums bestätigte, dass eine Zweckverbandslösung mit einem multifunktionalen Ansatz gegenwärtig gesetzlich in Sachsen nicht möglich ist. Deshalb drängen die Gemeinden auf eine schnelle Gesetzesanpassung, um auch den Rechtsrahmen für eine geeignete Struktur des zukünftigen Dienstleistungszentrums zu finden. Über Zeiträume der einzelnen Entwicklungsschritte ist allerdings im Rahmen dieser Machbarkeitsstudie noch nicht gesprochen worden. Das Projekt zur Zusammenarbeit auf dem IT-Sektor wurde als oberste Priorität herausgearbeitet und wird nun in den weiteren Gesprächen zwischen den Kommunen die Hauptrolle spielen.

Uwe Staab (Bürgermeister)