AB 06/2025 Haushalt 2025 (Teil II)

Haushalt 2025 (Teil II)

Wie schon erwähnt, ist aufgrund des Defizits im Ergebnishaushalt kein Aufwuchs zusätzlicher investiver Mittel für das Jahr 2025 zu erwarten. Dies hat zur Folge, dass wir alle Investitionen und größeren Werterhaltungsmaßnahmen aus Rücklagen finanzieren müssen. Trotzdem wird das Investitionsniveau in diesem Jahr noch einmal hoch bleiben, da wir ja einen großen Anteil an Fortsetzungsmaßnahmen im Plan vorsehen. Bei den Gemeindestraßen haben wir die Fertigstellung des Hüblerweges im Ortsteil Eibenstock mit 519.260 Euro veranschlagt. Demgegenüber stehen die Fördermittel aus dem Kommunalbudget des Freistaates in Höhe von 258.750 Euro. Eine weitere Straßenbaumaßnahme stellt der 1. Abschnitt des Langen Weges in Carlsfeld (ehemaliges Renak-Gelände) dar, wo wir uns mit 300.000 Euro an einer Komplexmaßnahme gemeinsam mit dem ZWW beteiligen. Als dritte und letzte Straßenbaumaßnahme ist im Ortsteil Blauenthal der Unterblauenthaler Weg mit 100.000 Euro vorgesehen. In Bezug auf die städtebauliche Entwicklung haben wir als größte Maßnahme die Sanierung des ehemaligen Stadtambulatoriums im Schulgäßchen 2 vor. Leider gelang es nicht, hier einen Investor zu bekommen. Um die Fördermittel aus dem Stadtumbauprogramm nicht verfallen zu lassen, wollen wir als Stadt die Erhaltung dieses Hauses sicher stellen. Hierfür werden 2.000.000 Euro zur Verfügung gestellt, wobei 551.224 Euro direkte Stadtumbauzuschüsse fließen. Weitere Förderanträge dazu, z. B. über das Denkmalschutzprogramm, laufen noch. Ebenso erfolgt die Sanierung des Erdgeschosses des Vereinshauses für 400.000 Euro, wobei über das LEADER-Programm „Vitale Dorfkerne“ 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Das größte touristische Projekt ist die Fertigstellung des Funktionsgebäudes Hirschkopfhaus mit Zufahrtsstraße, wofür 1.300.000 Euro in diesem Jahr und 300.000 Euro im nächsten Jahr ausgegeben werden. Hierfür erhalten wir eine 90-prozentige Förderung des Freistaates Sachsen. Der Großteil der Fördermittel wird erst in 2026 fließen, sodass wir diesen Betrag vorfinanzieren. Bei den Anschaffungen steht noch die letzte Rate für das neue HLF20 für die Ortsfeuerwehr Eibenstock in Höhe von 267.000 Euro an. Vom Freistaat erhalten wir hierfür 116.400 Euro Fördermittel, die schon beschieden sind. Im Bauhof soll es ebenfalls weitere Technikanschaffungen geben. Allen voran steht eine Ersatzbeschaffung für einen Traktor sowie einige Anbaugeräte wie Frontmulcher, Häcksler und weitere Kleingeräte. Darüber hinaus erfolgen noch viele kleinere Maßnahmen, die jeweils im Rahmen bis 50.000 Euro erledigt werden können. Unter anderem stehen wieder im Plan die öffentlichen Toiletten an den Wanderparkplätzen in Weitersglashütte und auf dem Auersberg, die geänderte Hochwasserplanung für den Rehmerbach, verschiedene Ergänzungsinvestitionen an den Sportanlagen und natürlich auch Planungsleistungen für Straßen und Infrastrukturprojekte. Dies ist insofern sinnvoll, weil ein eventuelles Infrastrukturprogramm der Bundesregierung ja dann sicher auch schnelles Handeln und bereitliegende Projekte benötigt. Ich erinnere an das damalige Konjunkturpaket II vor 15 Jahren, wo wir als Stadt sehr gut profitieren konnten, weil wir fertige Planungen für Förderungen einreichen konnten. Im Bereich der nicht investiven Werterhaltungsmaßnahmen sind ebenfalls größere Projekte vorgesehen. Dazu gehört allen voran die Sanierung des Südportalbereiches und des Kellergeschosses im Rathaus Eibenstock. Diese Maßnahme wurde ja bereits vom Stadtrat vergeben und begonnen. Bei den Arbeiten zeigte sich, wie dringend notwendig diese Maßnahme ist, um weiteren Schaden vom Gebäude abzuwenden. Ebenso sind die Rückbaumaßnahmen von Gebäuden mit rund 210.000 Euro veranschlagt. Darüber hinaus haben wir einige Förderanträge im Bereich des Energiemanagements laufen. Nach und nach sollen die Gebäude der Stadt weiter energetisch ertüchtigt werden. Hierfür sind insgesamt 75.000 Euro vorgesehen, wobei hier auch mit höheren Fördermitteln gerechnet wird. Auch stehen wieder Eigenanteile für LEADER-Projekte sowohl der Stadt als auch für Vereine zur Verfügung, um wieder in diesem Programm Maßnahmen für unseren Ort zu realisieren. Insgesamt wird es also trotzdem ein sehr maßnahmenreiches Jahr werden. Wenn sich die finanzielle Situation der Stadt jedoch nicht gravierend ändern sollte, wird dann ab 2026 das Niveau der investiven und werterhaltenden Maßnahmen deutlich sinken müssen. Für 2025 zehren wir von den guten Ergebnissen der letzten Jahre.

 

Uwe Staab  (Bürgermeister)