Der Stadtrat von Eibenstock hat in seiner Sitzung am 27.02.2025 den Haushalt der Stadt für das laufende Haushaltsjahr beschlossen. Allein die Tatsache, dass wir den Haushalt erst im Februar beschlossen haben, zeigt, wie schwierig es war, diesen Haushalt aufzustellen. Normalerweise ist ja der Haushaltsplan immer vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres zu beschließen. Dies konnte in diesem Jahr sowieso nicht erfolgen, da die erforderlichen Planungsgrundlagen bis Jahresende noch gar nicht vorlagen. Die Nachrichten über die extrem angespannte finanzielle Lage der sächsischen Kommunen waren nicht zu überhören. Mittlerweile ist die Haushaltslage nicht nur ein spezifisch ostdeutsches Problem, sondern viele Gemeinden in ganz Deutschland plagen große Sorgen um ihre Finanzausstattung. Die Stadt Eibenstock als ländliche Gemeinde in einem Randgebiet ist logischerweise davon genauso betroffen. Einschließlich der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen werden wir in diesem Jahr 15.281 Mio Euro Einnahmen erwirtschaften. Demgegenüber stehen Ausgaben in Höhe von 16.517 Mio Euro. Damit planen wir insgesamt mit einem Gesamtergebnis von Minus 1.271 Mio Euro. Nun wird man sich fragen, wie so etwas gehen kann. In der Tat ist ein Verlust in dieser Dimension noch nie in den vergangenen 35 Jahren im Rahmen einer Haushaltsplanung festgeschrieben worden. Obwohl die Einnahmen auf dem Niveau der letzten Jahre liegen, sind die Ausgaben aufgrund verschiedener Problemlagen enorm angestiegen. Bei den Schlüsselzuweisungen planen wir mit einer Summe von 3.400.000 Euro. Dies ist etwas mehr als im vergangenen Jahr, reicht aber nicht, um die Kommune durchgängig zu finanzieren. Auch bei den Steuereinnahmen sieht es mit 5.891.500 Euro eigentlich nicht schlecht aus. Dies sind rund 300.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Das Problem sind die steigenden Ausgaben, was aber auch nicht neu ist. Auf jeden Fall nennenswert ist die Entwicklung der Personalkosten, die von 4,266 Mio. auf 4,662 Mio. Euro ansteigen. Die Personalausgaben sind ja im Gesamthaushalt die größte Ausgabeposition. Auch bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen müssen wir mit 3,396 Mio. Euro rund 160.000 Euro mehr einplanen als im vergangenen Jahr. Der drittgrößte Posten im Haushalt stellt die Kreisumlage dar. Diese wird 2,577 Mio. Euro betragen. Sollte der Landkreis gezwungen sein, den Kreisumlagesatz zu erhöhen, würde hier eine noch größere Ausgabe entstehen. Auch ist unbedingt zu bemerken, dass wir aufgrund von Sparmaßnahmen viele Werterhaltungsaufgaben im vergangenen Jahr nicht umgesetzt haben, um nicht zu riskieren, zu stark ins Minus abzurutschen. Diese nicht realisierten Maßnahmen sind nunmehr im Haushalt 2025 wieder untergebracht, sodass in diesem Jahr mit größeren Werterhaltungsmaßnahmen geplant wird. Eine der größten Maßnahmen hierbei ist die Sanierung des Untergeschosses des Rathauses, die ja schon seit vielen Jahren immer wieder aus finanziellen Gründen verschoben worden ist. Nunmehr sind die Schäden aber so groß, dass sie existenzbedrohend für das Gebäude werden könnten. Dies zeigt sich insbesondere am Südportal. Mit den Baumaßnahmen wurde bereits begonnen. Aber ebenso haben wir auch mehr Geld für Straßenreparaturen eingeplant, weil der Zustand unserer Straßen sich zusehends verschlechtert. Mit den hohen Werterhaltungsbeiträgen soll verhindert werden, dass ein zu großer Reparaturrückstau erfolgt. Darüber hinaus sind auch zahlreiche Planungsleistungen vorgesehen, die ja im Ergebnishaushalt wirksam werden. Auch werden wir in diesem Jahr wieder einen Kredit aufnehmen, der einzig und allein der Sanierung des Gebäudes Schulgäßchen 2 zur Verfügung gestellt wird. Das Jahresergebnis kann jedoch in Bezug auf die Zahlungswirksamkeit relativiert werden. Ein großer Teil des Defizites ist den Abschreibungen zuzuordnen. Der reine Zahlungsmittelsaldo beträgt „nur“ Minus 240.000 Euro. Dieser Saldo zeigt den reinen Geldabfluss aus unseren liquiden Mitteln für die Abarbeitung des Ergebnishaushaltes. Insofern können wir aufgrund der guten wirtschaftlichen Ergebnisse der vergangenen Jahre ein solches Verlustjahr recht gut wegstecken. Fakt ist aber auch, dass man so etwas nur ein- oder zweimal unmittelbar nacheinander machen kann. Wenn es danach nicht wieder aufwärts geht, müssen drastischere Einsparungsmaßnahmen realisiert werden. Davon wollen wir aber vorerst nicht ausgehen. In der nächsten Ausgabe des AB erfolgen noch die Informationen zu den geplanten Investitionsmaßnahmen.

Uwe Staab  (Bürgermeister)