Wie bereits erwähnt, muss im Haushaltsjahr 2024 im Ergebnis mit einem hohen Fehlbetrag gerechnet werden. Das heißt aber nicht, dass wir in 2024 auf investive Maßnahmen verzichten müssen. Die Investitionstätigkeit der Stadt basiert ja auf einer langfristigen Investitionsplanung für die Geld zurückgelegt worden ist. Insgesamt sieht der Haushaltsplan für 2024 einen Gesamtbetrag von 6.828.200 EUR für Investitionen vor. Demgegenüber stehen 3.431.928 EUR Einnahmen aus Förderanträgen, die zum großen Teil bereits bewilligt sind. Die Differenz in Höhe von 3.396.272 EUR zuzüglich der bereits genannten Differenz aus Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sorgt für ein Finanzierungsmitteldefizit von 4.090.253 EUR. Dieser Betrag wird aus dem Bestand an liquiden Mitteln entnommen. Wenn alle Investitionen im geplanten Umfang durchgeführt werden, wird dann der Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres noch 4.199.392 EUR betragen. Dies zeigt auch, dass im Zuge der negativen Entwicklung des Ergebnishaushaltes in absehbarer Zeit auch die Investitionstätigkeit in unserer Stadt sich verlangsamt. Unter allen Investitionen wird in diesem Jahr das Areal am Hirschkopf den größten Aufwand mit sich bringen. Mit insgesamt 2,874 Mio. EUR sind Zufahrtsstraße und Gebäude in diesem Jahr eingeplant. Hierfür erhält die Stadt auch einen sehr hohen Förderbetrag, der sich auf die Jahre 2024 bis 2026 erstrecken wird. Ein weiterer großer Posten wird die finanzielle Unterstützung des Vorhabens zur Erweiterung IV der Badegärten Eibenstock sein, wo mit 800.000 EUR insgesamt ein Unterstützungspaket geschnürt werden soll. Die Fertigstellung des Parkhauses an den Badegärten wird noch rund 430.000 EUR benötigen. In diesem Jahr steht hier eine sehr große Einnahme in Höhe von 1.467.100 EUR demgegenüber, weil dies im Rahmen des Förderbescheides so geplant war. In Sachen Straßenbau bekommen wir nun zu spüren, dass es das Programm „KStB“ in der bisherigen Form nicht mehr gibt. Dennoch erhalten wir für den Ausbau des Hüblerweges eine Förderung aus dem Nachfolgeprogramm, dem sogenannten „Kommunalbudget“. Hier sind für 2024 433.600 EUR und für 2025 noch einmal 519.260 EUR geplant. Die Einnahmen aus diesem Förderprogramm werden rund 536.000 EUR betragen. Der Nachteil dieses Programms ist, dass die Landkreise das sogenannte „Kommunalbudget“ auf die Kommunen aufteilen müssen. Das bisherige „Windhund-Prinzip“, von dem wir immer ein wenig profitiert haben, ist damit ausgehebelt. Weitere kleinere Straßenbauinvestitionen, vorrangig zu Lückenschlüssen, sind in Carlsfeld, Sosa und Eibenstock geplant. Mit rund 100.000 EUR sind auch die öffentlichen Toilettenanlagen in Weitersglashütte und auf dem Auersberg nun im Haushalt verankert. Beim Brandschutz werden wir ebenfalls kräftig investieren. Allen voran steht ja das neue HLF 20 mit rund 590.000 EUR. Demgegenüber steht ja eine Förderung von rund 297.000 EUR. Darüber hinaus werden die Garage für das MTW in Sosa gebaut, drei Notstromaggregate für die Gerätehäuser und das hydraulische Rettungsgerät für das Feuerwehrfahrzeug in Sosa angeschafft. Für die Grundschule Sosa sind mit der Investition im Vordergebäude zur Ertüchtigung des Keller- und Erdgeschossbereiches 650.000 EUR vorgesehen, wobei hier über das LEADER-Programm „Vitale Dorfkerne“ 446.381 EUR gefördert werden. Für die Oberschule Eibenstock ist die Errichtung einer Photovoltaikanlage vorgesehen, wofür rund 250.000 EUR als Rahmenbudget vorgesehen sind. Darüber hinaus soll für die Oberschule eine Notstromversorgung aufgebaut werden, da dieses Gebäude für die Notfallplanung der Stadt eine zentrale Rolle spielt. Ein weiterer größerer Posten im Haushalt stellt mit 121.000 EUR die Transformationsplanung für das Nahwärmenetz der Oberstadt dar, wobei auch hier 60.000 EUR gefördert werden. Bei den ergebniswirksamen größeren Ausgaben haben wir die Förderung für die Sanierung des ehemaligen Ambulatoriums und Konsulates über das Stadtumbauprogramm sicherstellen können. Insgesamt können wir an einen möglichen Investor rund 887.000 EUR in den Jahren 2024 und 2025 ausreichen. Ebenso haben wir mit dem zu 90% geförderten Rückbau des Sägewerkes Blauenthal noch einmal 200.000 EUR für den Abschluss aller Arbeiten vorgesehen. Ein weiteres wichtiges Projekt stellt der Verkehrsgarten dar, der im Rahmen einer LEADER-Förderung mit der Diakoniestation bzw. dem Pflegeheim „Herbstsonne“ in Kooperation realisiert wird. Hierfür sind 100.000 EUR vorgesehen. Darüber hinaus wird es ebenfalls viele Positionen zu Planungsleistungen geben. Darunter fallen u.a. dann auch das Quartierskonzept für eine Nahwärmeversorgung in Sosa, die kommunale Wärmeplanung, die weiterführende Planung des Rückhaltebeckens im Rehmerbachtal u. v. a. m. Die kleineren Vorhaben können im Rahmen dieser Information nicht im Einzelnen genannt werden, können aber über das Ratsinformationssystem eingesehen werden. Trotz aller finanzieller Einbußen, wird 2024 auf jeden Fall noch einmal ein sehr investitionsreiches und sicher auch die Stadt weiter voranbringendes Jahr werden.

Uwe Staab  (Bürgermeister)