Die Einhaltung der städtischen Satzungen für die öffentliche Ordnung und Sauberkeit (Straßenreinigungssatzung und Polizeiverordnung) müssen immer wieder mit Regelmäßigkeit ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Besonders im Frühjahr, wenn der Schnee weggeht, tritt viel angehäufter Dreck zu Tage. Ich werde immer wieder darauf angesprochen, konsequenter gegen weggeworfenen Müll, Hundekot und anderen Hinterlassenschaften vorzugehen. Dabei muss man rückblickend auf die letzten Jahre feststellen, dass wir ein sehr gutes Niveau bei der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit erreicht haben. Dennoch kann man beim aufmerksamen Hinsehen schon feststellen, dass auch noch Defizite bestehen. In allen Ortsteilen gibt es hier und da Ecken, wo man nicht so gerne hinschauen möchte bzw. gerne auch etwas wegwirft. Auch besteht der Vorschlag, einen Tag im Frühjahr einzuführen, bei dem der Frühjahrsputz im Vordergrund steht. Dies ist durchaus eine nachdenkenswerte Idee, die aber einen großen organisatorischen Aufwand mit sich bringt bzw. wo man nur punktuell etwas bewirkt. Am Ende müssen unsere Bürger dann auch mitmachen, sonst macht so ein Tag keinen Sinn. Es ist deshalb sicher am einfachsten, wenn Grundstückseigentümer, Betreiber von Einrichtungen und Unternehmer in ihrer eigenen Verantwortung den Regelungen unserer Satzungen nach Bedarf und regelmäßig Folge leisten. Es ist ja nicht damit getan, einmal im Frühjahr eine gewisse Grundordnung herzustellen, um dann wieder ein Jahr lang mehr oder weniger alles laufen zu lassen. Das Satzungswerk stellt deshalb ganz bewusst darauf ab, dass regelmäßig (und damit ist eigentlich wöchentlich gemeint) eine Reinigung von Fußsteigen, Schnittgerinnen und Grünstreifen vor den Grundstücken erfolgen soll. Wenn man da dranbleibt, ist für jeden Einzelnen auch der Aufwand relativ gering. Wir als Stadt versuchen, die Bürgerschaft dahin gehend zu unterstützen, dass wir mit Kehrauto und der anderen vorhandenen Technik regelmäßig Reinigungszyklen fahren. Die Verantwortung aber liegt in erster Linie bei den Eigentümern der Grundstücke. Etwas anders sieht es in den öffentlichen Anlagen aus, wo die Stadt direkt verantwortlich für Ordnung und Sauberkeit ist. Hier hatten wir gerade im vergangenen Jahr erheblich mit Beschmierungen zu kämpfen. Glücklicherweise ermittelt jetzt die Polizei konkret gegen Tatverdächtige. Wir hoffen sehr, dass diese dann auch zur Verantwortung (also zur Schadensbeseitigung) herangezogen werden. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass gerade die öffentlichen Anlagen oft auch nicht wertgeschätzt werden, indem einfach Müll überall weggeworfen wird. Das beginnt beim achtlosen Wegwerfen von Verpackungen und endet bei vollen Mülltüten in den öffentlichen Papierkörben. Ich kann es nicht oft genug wiederholen, dass öffentliche Anlagen keine Abfallentsorgungsflächen sind. Bürgerschaft und Gäste sollen sich an den Parkanlagen und den Ruhebereichen erfreuen. Beim Thema „Hundekot“ haben wir die meisten Fortschritte erzielt. Das Aufstellen der zusätzlichen Abfallbehälter für Hundekot hat sich bewährt. Ich möchte noch einmal alle Hundebesitzer ansprechen, die geforderten zwei Plastiktüten während des Ausgangs stets mit sich zu führen und das Geschäft dann ordnungsgemäß zu entsorgen. Ein weiterer Punkt der Kritik, die bei uns ankommt, sind die teilweise noch vorhandenen defekten und unansehnlichen Grundstückseinfriedungen, vor allem in den innerörtlichen Bereichen. Auch hier möchte ich alle Grundstückseigentümer bitten, Gartenzäune wieder in Ordnung zu bringen, so dass sie zu einem positiven Stadtbild beitragen. Auch wenn es nur Einzelfälle sind, so können sie doch für ein schlechtes Ansehen eines ganzen Straßenzuges sorgen. Wir werden in diesem Jahr versuchen, gezielt durch Anschreiben der Grundstückseigentümer eine Verbesserung der Situation bei den entsprechenden Grundstücken zu erwirken. Große Probleme bereiten auch die leer gefallenen Grundstücke, bei denen von einigen mittlerweile auch eine ernsthafte Gefahr ausgeht. Hier bemühen wir uns als Stadt, zumindest die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten. Oftmals befinden sich die Eigentümer weit weg von hier und zeigen wenig Interesse für unser Stadtbild. Wir bemühen uns deshalb sehr intensiv um diese Grundstücke. Allerdings kann die Stadt auch nicht jedes Gebäude übernehmen und geeignet wiederbeleben. Es gibt im gesamten Gemeindeterritorium noch 20 bis 30 solche verwahrlosten Grundstücke, um die sich in den nächsten Jahren intensiv gekümmert werden muss. Abschließend sein noch erwähnt, dass im Zuge der kommunalpräventiven Arbeit auch eine Arbeitsgruppe für Ordnung und Sauberkeit in den Gemeinden gebildet werden soll, um eine breitere Unterstützung aus der Bürgerschaft heraus zu ermöglichen. Hierüber wird dann im nächsten Amtsblatt informiert. Es soll und muss unser aller Ziel bleiben, eine saubere und ordentliche Stadt mit hoher Lebensqualität zu haben. Gerade in diesem Punkt können wir uns von den Siedlungsgebieten der großen Städte deutlich abheben. Lassen Sie uns gemeinsam diesen Anspruch für unsere Ortsteile kontinuierlich weiterentwickeln. Für Ihr Engagement hierfür möchte ich Ihnen auch im Namen unseres Stadtrates danken.

Uwe Staab (Bürgermeister)