Im vergangenen Jahr verzeichneten wir auf allen Ebenen eine sehr dynamische Preisentwicklung. Diese wird nicht ohne Folgen für die städtische Haushaltsführung bleiben. Die Auswirkungen sind zunächst erst einmal im Wesentlichen auf die Investitionsmaßnahmen beschränkt. Die Erhöhungen bei den Verbräuchen von Strom, Wärme und Telekommunikation werden erst im Laufe des Jahres spürbar, wenn Lieferverträge auslaufen. Hinsichtlich Wasser und Abwasser sind wir glücklicherweise mit unseren Zweckverbänden recht gut aufgestellt. Aber auch dort werden die hinzunehmenden Preiserhöhungen irgendwann nicht mehr in den Verbandshaushalten kompensierbar sein.

Große Probleme zeigen sich bei allen Investitionsmaßnahmen der Stadt direkt oder auch indirekt bei den städtischen Gesellschaften und Zweckverbandsmitgliedschaften. Wir haben ja in den vergangenen Jahren sehr große Investitionsmaßnahmen vorbereitet und diese zur Förderung beantragt. Dabei sind die Kostenberechnungen ja zumeist immer ein bis drei Jahre alt bis es zu einer Fördermittelbewilligung kommt. In normalen Jahren spielt das nicht die große Rolle, weil wir immer etwas „Luft“ einplanten. Aus diesem Grunde hatten wir auch sehr selten Probleme damit, dass Maßnahmen zu teuer bzw. nicht finanzierbar waren. In der Regel schlossen wir alle Projekte im geplanten Budget ab. Bei den nun bevorstehenden Investitionen muss davon ausgegangen werden, nicht mehr wie gewohnt Projekte wie beantragt auch umzusetzen. Als bestes Beispiel sei hier die Erweiterung IV der Badegärten Eibenstock genannt. Zum Zeitpunkt der Förderantragstellung (Anfang 2019 / Förderbescheid vom Dezember 2019) plante die Gesellschaft mit einem Gesamtvolumen von rund 15,1 Millionen EURO. Mit den für 2022 zu erwartenden Preisen kommt man nunmehr auf rund 17, 2 Millionen EURO. Bezüglich der Mehrkosten muss davon ausgegangen werden, dass vermutlich keine Fördermittel und aufgrund der coronabedingten Schließungen auch keine Eigenmittel zur Verfügung stehen. Deshalb haben sich sowohl der Stadtrat, Aufsichtsrat und die privaten Gesellschafter in zwei Sondersitzungen vor und nach den Feiertagen intensiv mit der Durchführung dieses Projektes beschäftigt. Es muss ein Weg gefunden werden, mit dem bewilligten Budget auszukommen und dennoch das Förderziel zu erreichen. Bei solchen Größenordnungen kann so ein Projekt schnell auch aus dem Ruder laufen. Einen „Berliner Flughafen“ möchte keiner. Eine ähnliche Situation besteht bei der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt mit dem Projekt der Karlsbader Straße 4. Die Sanierung des Gebäudes wurde in 2020 geplant. Auch hier muss von erheblichen Mehrkosten ausgegangen werden. Die Stadt selbst hat für das Parkhaus an den Badegärten auch bereits den Bewilligungsbescheid bekommen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der Bauvorbereitung. Noch in diesem Jahr soll mit dem Bau begonnen werden. Für das Loipenhaus in Carlsfeld liegt der Förderantrag bewilligungsreif vor. Sobald das Budget im Topf der GRW-Infra im Landeshaushalt wieder aufgefüllt wird, soll über unseren Antrag entschieden werden. Die Kostenplanung stammt von Anfang 2021. Auch weitere nicht ganz so große Projekte sind im Haushalt geplant, wo man die Investitionskosten nur noch mit einer gewissen Vorsicht betrachten kann. Im Zweckverband Muldentalradweg liegen nun die Genehmigungen vor. Für mehrere Teilobjekte sind die Förderanträge bereits gestellt. Auch erlebten wir bei einer LEADER-Fördermaßnahme bereits in 2021 bei einer Ausschreibung, dass das Ergebnis beim günstigsten Angebot deutlich über der zur Förderung eingereichten Bausumme lag. Da bei LEADER eine Aufstockung der Förderung grundsätzlich ausgeschlossen ist, musste die Maßnahme abgebrochen und das gesamte Antragsverfahren wiederholt werden. Der Zeitverlust beträgt zirka ein Jahr. Aus diesen wenigen Beispielen wird sichtbar, mit welchen Problemen wir uns in den nächsten beiden Jahren auseinandersetzen müssen. Inwieweit die inflationäre Entwicklung anhält, kann im Moment keiner sagen. Es ist eher zu befürchten, dass wir dauerhaft mit erheblichen jährlichen Preissteigerungen rechnen müssen. Dies macht die Haushaltsplanung keinesfalls leichter.

Hinsichtlich der Steigerungen bei den konsumtiven Ausgaben müssen wir neben einem noch bewussteren Verbrauchsverhalten auch über strukturelle Maßnahmen nachdenken. Das Thema Stromverbrauch und Eigenerzeugung wie auch das Thema Neuausrichtung der Wärmeversorgung stehen dabei ganz oben auf der Agenda. Beides wird nicht ohne Investitionen zu haben sein. Auf jeden Fall stellen die Preisentwicklungen eine der großen Herausforderungen dar, die unsere Stadt in den nächsten Jahren bewältigen muss.
 

Uwe Staab (Bürgermeister)