Die Schulen der Stadt Eibenstock werden jährlich von rund 160 Kindern besucht, deren Schulweg eine Busfahrt beinhaltet. Als Schulträger der beiden Grundschulen Eibenstock und Sosa sowie der Oberschule Eibenstock hatten wir seit vielen Jahren die Elternanteile an den Schülerbeförderungskosten als Stadt übernommen. Aktuell betrifft es 26 Kinder, die die Grundschule Eibenstock besuchen, und 142 Kinder für die Oberschule Eibenstock. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 18.753,75 EUR Elternanteil für die Schüler übernommen. Die Tendenz der letzten Jahre war steigend. In 2017 betrugen die Ausgaben im Haushalt noch 14.525 EUR. Die Erstattung der Elternanteile erfolgt mit einem relativ einfachen Antragsverfahren. Die Eltern weisen mit dem Antrag lediglich die Zahlung des Anteils an den Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) nach. Mit der Neufassung der Schülerbeförderungssatzung des VMS vom 4. März 2022 wurde beschlossen, dass die bisherige Schülerverbundkarte wegfällt und somit der Eigenanteil der Eltern generell auf 180 EUR je Schuljahr festgesetzt wird. Ab dem 3. Kind ist ein teilweiser oder vollständiger Erlass möglich. Nach der bisherigen Regelung waren die Eltern von Grundschülern zur Zahlung eines Eigenanteils von 15 EUR je Schuljahr und bei Oberschülern von 112,50 EUR je Schuljahr verpflichtet. Nunmehr wird, unabhängig von der Schulform, ein Eigenanteil von 180.000 EUR je Schuljahr erhoben. Davon übernimmt der Landkreis Erzgebirgskreis laut Kreistagsbeschluss vom 30. März 2022 monatlich 10 EUR, sodass sich der Eigenanteil für Eltern um 120 EUR pro Schuljahr ermäßigt. Zieht man die bisherigen Erstattungsbeträge der Stadt Eibenstock in Höhe von 15 EUR je Grundschüler und 112,50 EUR je Oberschüler ab, so verblieben bei den Eltern der Grundschüler immerhin noch 45 EUR und bei den Eltern der Oberschule 67,50 EUR. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eibenstock hat in seiner Sitzung am 28. April 2022 beschlossen, nun auch den verbleibenden Eigenanteil der Eltern zu übernehmen. Damit errechnen sich pro Schuljahr Mehrkosten in Höhe von 11.000 EUR in Abhängigkeit der Fahrschülerzahlen. Insgesamt übernimmt damit die Stadt einen Betrag von 30.000 EUR an Schülerbeförderungskosten, was damit zu einer erheblichen Position bei den Kosten für die Schulen im Haushalt der Stadt Eibenstock aufwächst. Auch umliegende Gemeinden gehen einen ähnlichen Weg. Kein Kind unserer Stadt, ganz gleich in welchem Ortsteil es wohnt, soll einen Nachteil haben, wenn es eine Schule unseres Ortes besucht. Innerhalb einer Gemeinde müssen alle Schüler gleichgestellt sein. Ein Fahrschüler hat ja ohnehin schon eine zusätzliche Belastung, sodass daraus nicht noch ein finanzieller Nachteil entstehen soll. Für die Stadt selbst bedeutet die Übernahme der Elternanteile der Schülerbeförderungskosten eine gewaltige finanzielle Anstrengung. Deshalb ist die Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses ausdrücklich zu würdigen.

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Eltern, deren Kinder eine weiterführende Schule außerhalb unserer Ortsgrenzen besuchen. Hierfür werden keine Schülerbeförderungskosten übernommen, da die Stadt Eibenstock nicht Träger der jeweiligen Schule ist. Es gibt hierbei die unterschiedlichsten Konstellationen. Schon ab der Oberschule gibt es die freie Schulwahl, sodass Eltern ihre Kinder auch in Spezialschulen, Privatschulen oder auch Gymnasien geben können. Hierfür sind die jeweiligen Schulträger zuständig. Es gibt allerdings auch Ausnahmen, wo wir als Stadt für die Schülerbeförderungskosten mitfinanzieren. Es handelt sich um die Schülerinnen und Schüler, die durch eine ärztliche Verordnung oder durch amtliche Feststellung eines Defizits (Lese-Rechtschreib-Schwäche, Dyskalkulie oder andere) zeitweise eine Schule außerhalb unseres Ortes besuchen müssen. Auch hier stehen wir für eine Gleichbehandlung der Kinder ganz gleich, welche Lebenslage besteht. Dass die Transportkosten aufgrund der Entwicklungen bei den Kosten der Busunternehmen in den letzten Jahren kontinuierlich und erheblich angewachsen sind, ist nur zu verständlich. Diese Kosten bilden auch im Haushalt des Landkreises eine sehr große Position, die nicht ohne Weiteres gestemmt werden kann. Bei aller Kritik an der Erhöhung der Elternanteile sollte auch diese Seite mit betrachtet werden. Für unsere Stadt aber ist nunmehr mit der Haupt- und Finanzausschussentscheidung eine gute und familienfreundliche Lösung gefunden worden. 
 

Uwe Staab (Bürgermeister)