Mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges am 24. Februar 2022 hat sich die Lage in der Welt erneut grundlegend geändert. Die Hoffnung, nach dem Winter zwei schlimme Corona-Jahre abschließen zu können und wieder zur Normalität übergehen zu dürfen, wird nun durch neue Sorgen getrübt. Welche Auswirkungen diese internationalen Entwicklungen noch haben werden, kann im Moment niemand seriös abschätzen. Eines steht aber bereits jetzt fest. Wir bekommen mit der Aufnahme von Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine eine neue Aufgabe, die es mit gemeinschaftlicher Anstrengung zu bewältigen gilt. Anders als bei der Flüchtlingssituation 2015 erwarten wir auch in Eibenstock größtenteils Familien mit Kindern, die aus Kriegsgebieten von heute auf morgen fliehen mussten, weil ihre Städte und Gemeinden unter Beschuss gekommen sind. Gleich in den ersten Tagen lief eine große Welle der Hilfsbereitschaft überall in Deutschland an. Überall gibt es kleine und große Initiativen, um sofort Hilfe zu leisten. Mittlerweile sind auch in Eibenstock die ersten Flüchtlinge aus dem vom Krieg erfassten Land angekommen. Dies geschah teilweise auf der Basis von privaten Bekanntschaften bzw. durch privates Engagement. Die erste Aufgabe bestand also darin, schnell Wohnraum zu finden, wo die Angekommenen eine würdige Unterkunft finden. Deshalb ist allen sehr zu danken, die schnell und unkompliziert reagiert haben. Sowohl private Hausbesitzer als auch unsere Wohnungsbaugesellschaft haben schnell Quartiere hergerichtet und sich auf den Zustrom der Flüchtlinge vorbereitet. 

Der Landkreis Erzgebirgskreis geht davon aus, dass wir mehr als 7.000 Flüchtlinge in den nächsten Tagen und Wochen aufnehmen werden. Für die Stadt Eibenstock bedeutet das eine Zahl zwischen 150 und 170 Bürgern aus der Ukraine. In puncto Aufenthaltsstatus hat jeder ukrainische Bürger, der mit einem biometrischen Pass nach Deutschland einreist, ein 180-tägiges visafreies Aufenthaltsrecht. Danach bedarf es weitergehender Genehmigungen. Unabhängig davon sollte aber jeder Flüchtling schnell bei der Ausländerbehörde des Landkreises angemeldet werden, um hier den Aufenthaltsstatus nach Ausländerrecht zu erhalten. Dieser ist nämlich damit verbunden, dass auch Leistungen zur Krankenversorgung, zur finanziellen Unterstützung und zur Unterbringung in Anspruch genommen werden können. Diese Leistungen sind über den Landkreis erhältlich. Deshalb ist wichtig, dass jeder, der in Eibenstock aufgenommen wird, von seinen Betreuern darauf hingewiesen wird, sich schnell im Landratsamt anzumelden. Hierzu stellt der Landkreis die spezielle E-Mail-Adresse anmeldung-ukraine@kreis-erz.de zur Verfügung. Dort soll unkompliziert und formlos geholfen werden. Deshalb bitte ich, wo noch nicht geschehen, die Flüchtlinge unter Beifügung einer Ausweiskopie beim Landratsamt zu melden. Parallel dazu sollten alle Anmeldungen in Cc auch an die Flüchtlingskoordinatorin der Stadtverwaltung Eibenstock, Angelika Partenfelder, unter angelika.partenfelder@eibenstock.de, gesandt werden. Damit haben wir von Anfang an auch Übersicht darüber, wer sich in unserem Ort aufhält. Der Landkreis erfasst gleichzeitig gegenwärtig alle Quartiere, die für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung gestellt werden können. Vorrangig werden Quartiere gesucht, die möbliert sind und wo sich die Flüchtlinge einen längeren Zeitraum unter menschenwürdigen Bedingungen aufhalten können. Es sollten möglichst abgeschlossene Wohneinheiten sein, wo auch Rückzugsmöglichkeiten für die Familien mit Kindern gegeben sind. Alle zur Verfügung gestellten noch freien Quartiere sollen ans Landratsamt unter der E-Mail-Adresse unterbringung-ukraine@kreis-erz.de gemailt werden. Dort stellt der Landkreis auch ein entsprechendes Formular zur Verfügung. Da die Aufgaben nach Ausländerrecht in der Zuständigkeit des Erzgebirgskreises liegen, hat dieser unter www.erzgebirgskreis.de/ukraine-hilfe eine Informationsseite ins Internet gestellt. Diese sollte immer von allen Betroffenen und auch von den Helfern in Anspruch genommen werden. 

Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung zur Hilfe und Unterstützung. Es muss uns gelingen, Hilfe möglichst zielgenau zu leisten. In der Regel wissen wir nicht, was im Einzelnen die jeweiligen Familien bedürfen. Beispielsweise kamen auch Familien mit Autos verfügen bereits über eine gewisse Grundausstattung. Andere wiederum haben so gut wie nichts und brauchen fast alles zum täglichen Bedarf. Es macht im Moment keinen Sinn, eine zentrale Stelle zu schaffen, wo Gegenstände, Kleidung oder auch andere Hilfsmittel abgegeben werden können. Für die Koordination der Hilfe ist es wichtiger, dass wir wissen, wer etwas zur Verfügung stellen kann bzw. etwas leisten kann. Deshalb bitten wir Sie höflichst, Ihr Hilfsangebot an die oben genannte E-Mail-Adresse der Flüchtlingskoordination in der Stadtverwaltung Eibenstock zu senden. Vergessen Sie nicht, eine Telefonnummer mit anzugeben, unter der wir Sie erreichen können. Wir greifen sofort auf Ihr Angebot zurück, wenn sich an irgendeiner Stelle das diesbezügliche Bedürfnis ergibt. Wir sind aufgrund des hohen Koordinationsbedarfs im Augenblick nicht in der Lage, auch noch eine Annahmestelle für Hilfsgüter zu organisieren. Es wäre auch sehr hilfreich, wenn wir weitere Helfer finden, die sich bereit erklären, Flüchtlingsunterkünfte vorher zu reinigen, bei Maler- und Reparaturarbeiten zu helfen und eventuell auch eine Patenschaft für Flüchtlingsfamilien zu übernehmen. Die Aufgabe der Patenschaft hat bei der 2015er-Flüchtlingskrise sehr Gutes bewirkt. In Einzelfällen können wir auch mit Dolmetscherleistungen helfen. 

Es wird in den nächsten Tagen sicherlich noch weitere Informationen geben, um die bisher offene Fragen klären. So wird z. B. die Frage der Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten und Schulen schnell zu klären sein. Hierzu bedarf es jedoch auch staatlicher Vorgaben, um dies koordiniert zu realisieren. Ich möchte mich schon jetzt bei allen bedanken, die in irgendeiner Weise Hilfe geleistet haben und noch leisten werden. Wir stehen vor einer großen bürgerschaftlichen Herausforderung. Es sollte uns aber allen ein Herzensanliegen sein, diesen Menschen zu helfen, denen möglicherweise nichts mehr von dem bleibt, was sie sich einst in ihrem Leben geschaffen haben.

Uwe Staab (Bürgermeister)