Neben der zuletzt geschilderten allgemeinen Finanzsituation in unserer Stadt ist sicher für unsere Bürgerschaft die Investitionsplanung von großem Interesse. Die Gesamtinvestitionssumme von rund 5,01 Mio. EUR dann kann sich wieder sehen lassen. Demgegenüber beantragten wir Förderungen in Höhe von 4,33 Mio. EUR bzw. haben bereits Förderbescheide vorliegen. Einige Investitionen ziehen sich über mehrere Jahre hin. Wie immer ist jedoch die tatsächliche Investitionstätigkeit abhängig von der Bewilligung der entsprechenden Förderungen. Dort, wo Zuschüsse geplant sind, werden die Investitionen nur dann realisiert, wenn auch die entsprechenden Bewilligungsbescheide vorliegen. Einen großen Einschnitt werden wir zukünftig bei den Straßenbauvorhaben erleben. Da es keine kommunalen Straßenbauprogramme mehr gibt, werden auch in diesem Jahr keine Neubaumaßnahmen durchgeführt. Lediglich die staatlichen Zuweisungen über das FAG erlauben uns, Oberflächensanierungen durchzuführen. Hier ist für dieses Jahr vorgesehen, die Deckensanierung auf der Schönheider Straße durchzuführen. Zwei große Investitionsobjekte betreffen die touristische Entwicklung. Zum einen liegt der Förderbescheid für die Errichtung des Parkhauses an den Badegärten vor. Hierfür werden in diesem Jahr 785.000 EUR und im nächsten Jahr 2,955 Mio. EUR verausgabt. In Carlsfeld werden für die Errichtung des Loipenhauses mit Zufahrtsstraße in diesem Jahr 609.000 EUR geplant. Im kommenden Jahr sollen 1,191 Mio. EUR ausgegeben werden. Für beide Projekte sind 90 % Förderung vorgesehen. Im Zuge der Ertüchtigung der Gewässerränder erfolgen die Sanierung der Geländer am Dorfbach im Ortszentrum von Sosa mit 320.000 EUR und die Sanierung der Stützmauer an der Großen Bockau an der Zimmersacherstraße in Blauenthal in Höhe von 450.000 EUR. Für beide Maßnahmen erhalten wir ebenfalls Zuschüsse vom Freistaat Sachsen, für die letztere Maßnahme insbesondere vom Staatsbetrieb Sachsenforst. Im Zuge der Gewässerunterhaltung sind auch 30.000 EUR Planungskosten für die Projektierung des Hochwasserückhaltebeckens Rehmerbach vorgesehen. Eine weitere wichtige Investitionsmaßnahme ist die Errichtung eines kleinen Dorfgemeinschaftszentrums im Erdgeschoss des ehemaligen Gemeindeamtes in Sosa, wofür 418.000 EUR im Plan vorgesehen sind. Darüber hinaus sind viele kleinere Investitionen und Anschaffungen geplant, die routinemäßig abgearbeitet werden. In Bezug auf die Anschaffungen von Technik ist im Bereich des Bauhofs Rasenmähtechnik einschließlich von Anbaugeräten an den Großfahrzeugen in Höhe von rund 80.000 EUR vorgesehen. Für die Freiwillige Feuerwehr steht die Restzahlung für die Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges für Sosa in Höhe von 40.450 EUR an und für die Ersatzbeschaffung des Kommandowagens sind 25.000 EUR vorgesehen. Einen großen Posten stellen auch die Einbauten von raumlufttechnischen Anlagen an den Grundschulen Eibenstock und Sosa dar, wo insgesamt rund 691.000 EUR ausgegeben werden. Hierfür erhalten wir eine 80-prozentige Bundesförderung. Darüber hinaus wird an allen drei Schulen ebenfalls im Gesamtumfang von 46.000 EUR Computertechnik im Rahmen des „Digitalpaktes“ angeschafft bzw. eingebaut. Dieses Geld stellt eine 100 % Förderung durch den Freistaat Sachsen dar. Zusätzlich soll auf der Oberschule Eibenstock eine Photovoltaik-Anlage für 20.000 EUR errichtet werden. Weiter kleinere Investitionen, wie z. B. Buswartehäuschen, Postplatzmöblierung u. a. runden die Anschaffungen ab. Auch abwasserseitig wird es wieder kleinere Vorhaben geben. Die Entwässerung der Schützenstraße stellt mit 70.000 EUR das größte Projekt dar. Im Rahmen der Straßenentwässerungsanteile beim ZWW sind 60.000 EUR und beim ZAST (für Sosa) sind 31.300 EUR vorgesehen. Im Zuge des Stadtumbaus bekommen wir deutlich zu spüren, dass die Förderperiode in 2025 ausläuft und wir auch dem Ende der Förderung im Stadtumbaugebiet entgegengehen. Insofern halten sich auch die Maßnahmen im Rahmen des Stadtumbauprogramms in Grenzen. Hauptschwerpunkt ist hierbei die Förderung des Projektes der Sanierung der Karlsbader Straße 4 durch die Wohnungsbaugesellschaft Eibenstock mbH. Dies wird bis zum Ende der Förderperiode das größte Projekt noch im Rahmen der Stadtumbaumaßnahmen sein. In Bezug auf das Thema „Klimaschutz“ sollen vorbereitende Maßnahmen durchgeführt werden. Zum einen hat die Stadt Eibenstock Antrag auf eine Bundesförderung für die Einrichtung eines 3-jährigen Energiemanagements beantragt und zum anderen soll für das Stadtquartier Oberstadt ein energetisches Quartierskonzept erarbeitet werden. Letzteres ist Grundvoraussetzung dafür, dass möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt Förderanträge für Klimaschutzmaßnahmen gestellt werden können. Darüber hinaus haben wir ja als Stadt immer auch Planungsleistungen beauftragt, um Vorlauf für zukünftige Förderprogramme zu haben. In diesem Jahr sind rund 50.000 EUR für allgemeine Planungsleistungen und für Bebauungspläne vorgesehen. Die Umlage an den Zweckverband „Muldentalradweg“ wird 67.843 EUR betragen. Dies ist in diesem Jahr etwas höher, weil der Verband ab 2022 jetzt wieder in eine Investitionsphase überwechselt. Es sollen in 2022 eine ganze Reihe von Maßnahmen begonnen werden. Auch wird darauf gehofft, dass im touristischen Bereich der Waldtausch für das Plateau des Adlerfelsens mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst abgeschlossen wird. Hier sind die entsprechenden Mittel für den Grundstückstausch im Haushalt vorgesehen. Alles in allem können wir, auch wenn es weniger Maßnahmen sind, auf ein recht intensives Investitionsgeschehen in diesem Jahr in unserem Ort hoffen. Ebenfalls bleibt zu wünschen, dass nicht die eine oder andere Maßnahme noch einmal infrage gestellt wird, weil die aktuelle Baupreisentwicklung das vorgesehene Budget so stark überschreitet, so dass die Investition nicht mehr verantwortbar wäre. 
 

Uwe Staab (Bürgermeister)