Der Stadtrat von Eibenstock hat in seiner Sitzung am 27. Januar 2022 den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet. Traditionell soll in diesem Rahmen zunächst über die allgemeine Entwicklung der finanziellen Lage der Stadt Eibenstock berichtet werden. In der nächsten Ausgabe des „Auersbergboten“ soll dann auf spezielle Investitionsvorhaben der nächsten beiden Jahre eingegangen werden, so wie sie im Haushaltsplan verabschiedet wurden. Zunächst lohnt ein Blick zurück auf die vergangenen Jahre. Durch intensive Arbeit konnte es gelingen, nunmehr mit den Jahresabschlüssen zu den städtischen Haushalten auf dem Laufenden zu sein. Nach der Erstellung der Eröffnungsbilanz für das Jahr 2012, was sich ja über einige Jahre hinzog, konnte vor Kurzem mit einer sehr intensiven Arbeit der gesamten Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, der Jahresabschluss 2020 verabschiedet werden. Dieser liegt, im Kreismaßstab gesehen, noch nicht bei allzu vielen Gemeinden vor. Für unsere Stadt bedeutet dies aber ein wesentlich höheres Maß an Planungssicherheit. Im Rückblick hat sich gezeigt, dass die Gesamtergebnisse zu den städtischen Haushalten immer wesentlich besser ausfielen, als die Planansätze. Hatten wir zwischen 2012 und 2020 vorsichtigerweise immer mit negativen Ergebnissen geplant, so konnten wir bis auf drei Jahre (2014, 2015 und 2018) stetig die Rücklagen aufbauen. Im Klartext heißt dies, dass wir fast alle, auch aus Ersatzbewertungen resultierende, Abschreibungen erwirtschaften konnten, was sich letztlich positiv auf die Entwicklung der Liquidität auswirkte. So konnten wir immer auf Rücklagen zurückgreifen, um im investiven Bereich unserer Stadt aktiv tätig zu sein. 

Auch im Haushaltsjahr 2022 planen wir wieder mit einem negativen ordentlichen Ergebnis Betriebsergebnis. Wir rechnen mit Einnahmen in Höhe von 13,811 Mio. EUR und mit Ausgaben in Höhe von 14,929 Mio. EUR. Somit beträgt das ordentliche Ergebnis rund -1,118 Mio. EUR. Das Sonderergebnis, das insbesondere durch Grundstücksverkäufe beeinflusst wird, erhöht unser Gesamtergebnis, so dass wir mit 987 TEUR Verlust insgesamt planen. Das Jahr 2022 wurde von den Experten für Kommunalfinanzen als das Jahr angesehen, in dem sich die Corona-Auswirkungen erstmals deutlich zeigen werden. Auch in den Folgejahren wird die Pandemie, gerade im kommunalen Bereich, enorme Nachwirkungen haben. Zu allererst wird natürlich auch bei der Gewerbesteuer mit Ausfällen gerechnet. Einnahmen, wie Kurtaxe u. a. im Tourismusbereich, sind teilweise extrem zurückgegangen. Dennoch können wir nicht genau abschätzen, wie sich das tatsächlich auf unsere kommunalen Finanzen auswirken wird. Die Verlängerungen der Fristen für die Abgabe der Steuererklärungen der Pandemiejahre wirken sich auch auf die Endabrechnungen der Steuern aus. Dennoch kann man jetzt schon sagen, dass ein rapider Abwärtstrend bei der Gewerbesteuer bislang nicht eingetreten ist, weil insbesondere die Industrieunternehmen im Ort weiter gute Ergebnisse erzielen konnten. Dafür können wir nur dankbar sein, denn gerade diese Steuer ermöglicht es, auch freiwillige Aufgaben anzupacken. Andernorts, wo die Wirtschaft einseitiger aufgestellt ist, können coronabedingte Auswirkungen wesentlich dramatischer ausfallen. Dennoch haben wir trotz solide wachsender eigener Einnahmen ohne die staatlichen Zuweisungen kaum eine Chance, unseren städtischen Haushalt zu finanzieren. Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Freistaates Sachsen für unsere Gemeinde betragen immerhin noch 2,776 Mio. EUR. Hinzu kommen noch weitere Zuweisungen für verschiedene spezielle Aufgaben, beispielsweise die Gewässerunterhaltung oder auch bei der Straßenunterhaltung. Die investive Schlüsselzuweisung geht allerdings weiter zurück. Sie beträgt in diesem Jahr nur noch 85.870 EUR. Eine positive Entwicklung gibt es bei der städtischen Verschuldung. Wir wollen in diesem Jahr weiter planmäßig tilgen und werden am Ende des Jahres noch 171.420,92 EUR Schulden haben. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 24,50 EUR je Einwohner. Wenn die Tilgung weiterhin planmäßig verläuft, wird unsere Stadt im Jahr 2024 schuldenfrei sein. Auch bei den Bürgschaften verläuft die Entwicklung weiter positiv. Ende des Jahres werden die Bürgschaften, die unsere Stadt für die stadteigenen Unternehmen gegeben hat, unter die 3 Mio. EUR Grenze auf 2,904 Mio. EUR rutschen. Dies entspricht einem Einwohnerwert von 414,92 EUR. Die Bürgschaften konzentrieren sich auf die beiden Unternehmen Wohnungsbaugesellschaft mbH und Badegärten GmbH. 

In diesen Zeiten lassen sich nur schwer Prognosen abgeben, wie sich das Finanzgeschehen schon ab dem nächsten Jahr entwickelt. Die besorgniserregenden Entwicklungen bei den Verbraucherpreisen, insbesondere den Energiepreisen, werden sich negativ auswirken. Die Einnahmen werden sicherlich stabil bleiben können. Wenn jedoch die Ausgaben deutlich ansteigen, kann schnell eine Schieflage entstehen. Insofern gilt es, auch weiterhin mit Augenmaß und Sparsamkeit die Verwaltungsaufgaben in unserer Stadt zu erfüllen. 
 

Uwe Staab (Bürgermeister)