In den ersten 20 Jahren der kommunalen Selbstverwaltung erfolgte die Bildung von größeren Einheitsgemeinden zumeist auf freiwilliger Basis. Damit konnten viele kommunale Projekte überhaupt erst realisiert werden. Gegenwärtig zeigt sich, dass es sehr wichtig ist, zwischen den Kommunen auch weiterhin nach Wegen gemeinsamer Zusammenarbeit zu suchen. In den vergangenen 10 Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für die Kommunen sehr stark verändert. Neue Regelungen, wie die Datenschutzgrundverordnung, eine sich verändernde Arbeitswelt hin zur Digitalisierung und zum E-Government, die Herausforderungen bei der Durchsetzung von kommunalen Satzungen und Gesetzlichkeiten sowie die Gewinnung von Fachpersonal, stellen die Kommunen deutschlandweit vor enorme Herausforderungen. Es ist bereits jetzt absehbar, dass gerade kleinere Kommunen diese Aufgaben nicht allein erledigen können. Es macht deshalb viel Sinn, hier eine zielorientierte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden anzustreben. Dazu haben sich die Orte des oberen Westerzgebirges Stützengrün, Schönheide, Zschorlau, Eibenstock, Johanngeorgenstadt, Bockau und Breitenbrunn nun aufgemacht. Die Stadt- und Gemeinderäte haben hierzu jeweils einen gleichlautenden Grundsatzbeschluss gefasst, eine Grundstrategie für eine einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zu zu entwickeln und diese auch lösungsorientiert anzugehen. Ein erster Schritt hierzu soll eine grundsätzliche Analyse der Möglichkeiten von gemeinsamen Partnerschaften und Aufgabenfeldern für eine Zusammenarbeit sein. In mehreren Gesprächen der „IKZ-Runde“ verständigten sich die Bürgermeister dieser Gemeinden darauf, einen gemeinsamen Förderantrag über das Programm „FR - Regio“ zu stellen, um ein Kommunalberatungsbüro damit zu beauftragen, eine ergebnisoffene Untersuchung der Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit durchzuführen. Die Gemeinde Stützengrün erklärte sich bereit, dieses Projekt federführend zu betreuen. Deshalb wurde auch der Förderantrag von dieser Gemeinde gestellt. Die Gesamtkosten für dieses Projekt betragen rund 31.000 EURO Finanziert wird dieses Projekt eigenmittelseitig von allen Gemeinden in gleicher Höhe. Aufgrund des hohen Fördersatzes (75 %) ist der Eigenanteil je Kommune mit rund 1.300 EURO sehr gering. Mit dem Projekt soll die Firma Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) beauftragt werden. Wir kennen diese Firma bereits durch das Projekt zur Erarbeitung des touristischen Entwicklungskonzeptes für den Ortsteil Carlsfeld. Die gute Arbeit, die dort geleistet wurde, hat uns ermutigt, diesem Büro das Vertrauen für dieses ehrgeizige Projekt zu schenken. Es wird nunmehr darauf ankommen, grundlegende Daten und  Aufgabenstellungen, die für die Zukunft der Kommunen von Bedeutung sind, zu ermitteln bzw. einen Konzeptvorschlag zu erarbeiten. Daraus erfolgt dann die Entwicklung und Abstimmung eines strategischen Handlungskonzeptes sowie Vorbereitung von dessen Umsetzung. Nach der Studie, sollen dann die Ergebnisse in den jeweiligen Stadt- und Gemeinderäten diskutiert werden. Im Ergebnis könnten dann bestimmte Aufgaben gemeinsam auf der Basis von einzelnen Zweckvereinbarungen realisiert werden. Dabei kann es durchaus zu unterschiedlichen Konstellationen kommen. So soll es möglich sein, dass bei bestimmten Aufgabenfeldern unterschiedliche Partnerschaften zwischen zwei oder drei Kommunen gebildet werden. Bei bestimmten Projekten (z. B. Datenschutz) könnten auch alle Kommunen gemeinsam zusammenarbeiten. Diese Aufgabe ist sehr spannend und auch vielseitig. Es ist deshalb ein längerer Projektzeitraum (1 Jahr) vorgesehen. Hoffen wir, dass diese Zusammenarbeit Früchte bringt und auch für die Arbeit der jeweiligen Kommunalverwaltungen neue Perspektiven aufzeigt.

Uwe Staab (Bürgermeister)