Der Stadtrat von Eibenstock hatte ja zu Beginn des vergangenen Jahres den ersten Doppelhaushalt in der Geschichte der Stadt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Nunmehr sind drei Viertel der Zeit, für die der Haushaltsplan erstellt wurde, vergangen. Zum Ende der Haushaltsperiode machte sich doch noch ein Nachtragshaushalt erforderlich. Aufgrund der Gesetzesverschärfung zu den Jahresabschlüssen kann nicht mehr sichergestellt werden, dass wir für das Jahr 2019 oder für den nächsten Doppelhaushalt schnell eine Genehmigung bekommen. Es werden nunmehr als zwingende Voraussetzung für die Bestätigung des nächsten Haushaltes die geprüften Jahresabschlüsse von 2013 und 2014 benötigt. An diesen wird seitens der Kämmerei mit Hochdruck gearbeitet. Der Abschluss für 2013 befindet sich bereits beim Prüfer. Auch die Fertigstellung des Abschlusses für 2014 ist absehbar. Wir haben von da ab nur noch geringen Einfluss auf den zeitlichen Verlauf der örtlichen Prüfung. Insofern müssen wir uns darauf einstellen, dass keine Punktlandung stattfindet. Eine verzögerte Genehmigung für den Haushalt 2019 hat jedoch weitreichende Folgen. Alle Förderanträge, die die Stadt für die kommenden Haushaltsjahre stellen möchte, würden beim Kommunalamt im Landratsamt auf Eis gelegt werden. Die für jeden Förderantrag notwendige gemeindewirtschaftliche Stellungnahme kann dort nicht herausgegeben werden, solange der Haushalt nicht bestätigt ist. Das heißt konkret für den Nachtragshaushalt 2018, dass wir weitestgehend alle geplanten Fördermaßnahmen für die nächsten zwei Jahre im Finanzplan aufnehmen mussten, um die genannten gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen zu bekommen.

Der Nachtragshaushalt selbst enthält keine neuen Projekte für 2018. Im Wesentlichen wurden sehr viele Veränderungen im Ergebnishaushalt vorgenommen, die Korrekturen gegenüber den Planansätzen anhand der tatsächlichen Einnahmen- und Ausgabeentwicklung darstellten. Trotzdem ist bemerkenswert, dass der Ergebnishaushalt um 926.346 EUR bei den Einnahmen und um 1.543.099 EUR auf 12.804.831 EUR bei den Ausgaben steigt. Damit vergrößert sich der Jahresverlust auf 891.374 EUR. Die enormen Ausgabensteigerungen sind zum Teil durch die wesentlich höheren Baupreise und durch die Verschiebung von Maßnahmen aus dem Jahr 2017 in das Jahr 2018 bedingt. Insgesamt liegt der Verlust jedoch noch geringfügig unter den Abschreibungen. Im Finanzhaushalt verringert sich der Zahlungsmittelüberschuss von 813.106 EUR auf 322.741 EUR. Damit schaffen wir es nicht, die Kredittilgungen des Jahres 2018 aus Zahlungsmittelüberschüssen zu finanzieren. Wir tilgen in diesem Jahr 378.187 EUR. Somit müssen wir einen geringen Teil der Kredittilgungen aus den Rücklagen begleichen. Daraus ist zu schlussfolgern, dass sich die finanzielle Situation doch angespannter entwickelt, als erwartet. Aufgrund der Tatsache, dass wir viele Investitionsmaßnahmen in den Finanzplan 2019 und in 2020 aufgenommen haben, ergibt sich die Notwendigkeit einer Kreditaufnahme im Jahr 2020 in Höhe von 588.866 EUR. Eigentlich bestand die langfristige Strategie des Stadtrates darin, innerhalb der nächsten 5 bis 7 Jahre alle Schulden abgebaut zu haben. Durch die erhöhte Fördermittelbereitstellung, die gestiegenen Baukosten und auch die weitere Steigerung bei den Verwaltungskosten ist jedoch dieses Ziel voraussichtlich nicht mehr zu halten, wenn wir von den bereitgestellten staatlichen Mitteln auch weiterhin zur Verbesserung der Infrastruktur unserer Stadt partizipieren wollen. Es wird also darauf ankommen, in den nächsten Jahren weiter Einsparungen vorzunehmen, um die Investitionskraft der Stadt zu erhalten. Darüber hinaus wird sich das Volumen der Investitionen deutlich verringern müssen. Dennoch kann man rückblickend sagen, dass die in der Vergangenheit getätigten Investitionen richtig waren und unter den heutigen Bedingungen nicht mehr möglich wären.

Uwe Staab (Bürgermeister)