Auch in diesem Jahr werden in unserer Gemeinde wieder zahlreiche Straßenbauvorhaben begonnen. Dank der guten Situation der Fördermittelbereitstellung und der Möglichkeit der Aufbringung von kommunalen Eigenmitteln sind auch für 2018 einige Förderanträge gestellt worden. Es konnte auf verschiedene Programme zurückgegriffen werden, die den Kommunen für spezielle Fälle zugänglich sind. Der erste Antrag des Jahres wurde Mitte April positiv vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr für den Ausbau der Straße Dürrer Berg im Ortsteil Sosa beschieden. Die Förderung erfolgt über die Richtlinie für den kommunalen Straßenbau (KStB Teil A). Insgesamt wurden 346.531 EUR bewilligt. Das Vorhaben wird in zwei Bauabschnitte eingeteilt. Der Bauabschnitt 1 ist für 2018 vorgesehen und wurde bereits ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgt in der Stadtratssitzung am 28. Juni 2018. Der 2. Bauabschnitt wird dann in 2019 umgesetzt. Über die gleiche Förderrichtlinie erfolgte auch die Beantragung des Neubaus einer weiteren Brücke im Ortsteil Sosa. Hier wird ebenfalls gegenwärtig die Ausschreibung vorbereitet. Die Förderung beträgt hier 139.166 EUR. Für die gleiche Förderrichtlinie gibt es auch noch einen Teil B, der eine Pauschalförderung pro Jahr für die Kommunen vorsieht. Im Nachtragshaushalt wurde hierzu festgelegt, über dieses Programm die Straße „Reutersweg“ zwischen dem Reutersweg und der Straße „Am Adlerfelsen“ grundhaft auszubauen. Bisher existiert dort ja noch gar keine richtig befestigte Straße. Die Ausschreibung hierzu ist bereits erfolgt. Die Vergabe erfolgte im Bauausschuss am 17. Mai 2018 mit einem Gesamtkostenumfang von 96.921 EUR. Über das Förderprogramm VwV Investkraft nach dem sogenannten Investkraftstärkungsgesetz hat sich der Stadtrat entschieden, dass vor zwei Jahren zur Verfügung gestellte Budget für drei Straßenbaumaßnahmen einzusetzen. Insbesondere sollten hier Straßen neu gebaut werden, die in Wohngebieten liegen, die außerhalb der normalen Bebauungsplanverfahren entstanden sind. Über dieses Programm wurde im vergangenen Jahr der Weg „An der Vodelstraße“ errichtet. In diesem Jahr erfolgt nun der Neubau der Straßen „Am Rehmerhang“ und „Rosenweg“ im Ortsteil Eibenstock. Die Vergabe für diese Straße hat der Stadtrat am 31. Mai 2018 zu einem Gesamtpreis von 340.473,87 EUR durchgeführt. Diese Maßnahme wird gemeinsam mit dem ZWW durchgeführt, da auch die Abwasserkanalisation teilweise erneuert wird. Im Jahr 2020 ist über das gleiche Programm noch der Ausbau des Schulberges im Ortsteil Carlsfeld vorgesehen. Die dritte Straßenbaumaßnahme für dieses Jahr stellt die Erneuerung der Vorderen Rehmerstraße dar. Da es sich hierbei um die Zufahrt zu touristischen Einrichtungen handelt, war eine Förderung über das Programm „GRW-Infra“ möglich. Auch hierzu erfolgte die Antragstellung im Jahr 2017. Das Projekt ist aufgrund der komplizierten Lage im Tal und der nicht vorhandenen Umleitungsmöglichkeiten sehr kompliziert und muss deshalb ebenfalls in zwei Bauabschnitten 2018 und 2019 durchgeführt werden. Auch hierzu ist bereits die Ausschreibung erfolgt. Die Vergabe dieser Straße erfolgt in der Stadtratssitzung am 28. Juni 2018. Für diese Maßnahme werden insgesamt 604.060 EUR bewilligt. Darüber hinaus wird mit der Wohngebietserschließung in der Sosaer Straße begonnen. Für diesbezügliche Maßnahmen stehen allerdings keine Förderprogramme zur Verfügung. Man muss dem Freistaat Sachsen sehr dankbar sein, dass er immer wieder Fördermöglichkeiten für Straßenbauvorhaben schafft. Eine Kommune, wie in der Größenordnung der Stadt Eibenstock, wäre niemals in der Lage, den Straßenbau auf einem solch hohen Niveau, wie wir ihn in den letzten Jahren durchgeführt haben, zu realisieren. Es konnten damit entscheidende Fortschritte bei der städtebaulichen Gestaltung aller unserer Ortsteile erzielt werden. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass die besten Förderprogramme einer Kommune nichts nützen, wenn sie nicht die notwendigen Eigenmittel, und das sind in der Regel zwischen 25 und 35 %, zur Verfügung stellen kann. Dies erfordert von unserer kommunalen Finanzstrategie natürlich weiterhin, sich auf große Objekte zu konzentrieren und kleinere Maßnahmen, wo es keine Förderung gibt, zurückzustellen. Diese Prioritätensetzung ermöglicht es, das zur Verfügung stehende kommunale Geld möglichst effizient einzusetzen. In den nächsten zwei Jahren soll es also erst einmal mit dem systematischen Ausbau des kommunalen Straßennetzes weitergehen.

Uwe Staab (Bürgermeister)