Der vom Stadtrat am 3. Dezember beschlossene Haushalt verfügt trotz der schwierigen Situation wiederum über ein sehr großes Investitionsprogramm. Die Schulen bleiben weiter im Fokus des Stadtrates und sollen angemessen weiterentwickelt werden. So werden über den Digitalpakt rund 174.000 EUR in Ausstattung und Netzausbau an allen drei Schulen unserer Gemeinde fließen. Zudem erfolgen bei der Grundschule Eibenstock die energetische Sanierung der Wärmeversorgungsanlage, der Beleuchtung und der Lüftung. Hierfür werden 195.000 EUR zur Verfügung gestellt, wobei 156.000 EUR gefördert werden. Zudem soll dort die zweite Dachhälfte erneuert werden. Einen weiteren Investitionsschwerpunkt werden wiederum auch die Gemeindestraßen bilden. Allerdings ist fraglich, ob die entsprechenden Förderanträge, die nunmehr schon seit mehr als einem Jahr im Landesamt für Straßenbau und Verkehr vorliegen, schnell bewilligt werden. Aktuell ist der Topf über das Programm „KStB – Teil A“ leer. Somit sind die geplanten Maßnahmen zunächst erst einmal auf Eis gelegt, aber im Haushalt vorhanden. Lediglich der 1. Bauabschnitt der Feuerwehrstraße ab der Karlsbader Straße wird definitiv in Angriff genommen, um die Zufahrt zur Feuerwehr zu verbreitern. Hierfür sind rund 140.000 EUR geplant, wobei rund 99.000 EUR hiervon gefördert werden. Zum Budget Gemeindestraßenausbau gehört auch der Bau des Platzes in der Ortsmitte von Carlsfeld, wo bereits mit den Maßnahmen begonnen wurde. Hierfür stehen in 2021 1.100.000 EUR zur Verfügung, die Förderung beträgt 923.100 EUR über das Programm „GRW-Infra“. In Carlsfeld sind beim Rückbau des alten Glaswerkes zusätzliche Mittel in Höhe von 1.500.000 EUR erforderlich. Hier hoffen wir auf einen zweiten Förderbescheid in Höhe von 1.200.000 EUR. Im Bereich der touristischen Investitionen steht für 2021 der Baubeginn des Parkhauses für das Tourismusgebiet am Bühl (Badegärten) an. In 2021 sind 840.000 EUR Ausgabe geplant, in 2022 dann der Hauptteil mit 3.080.000 EUR. Das Projekt soll ebenfalls sehr hoch über die „GRW-Infra“ mit 3.528.000 EUR gefördert. Allerdings ist noch nicht sicher, ob wir die Förderung auch bekommen. In Carlsfeld ist das Projekt zum „Nordic Park“ auf das Jahr 2022 verschoben worden, da nicht davon auszugehen ist, dass bis zum Herbst alle Genehmigungen und Förderbescheide vorliegen. Die Mittel sind jedoch im Haushalt fest eingeplant. Es stehen Ausgaben in Höhe von 3.269.000 EUR bei 2.942.000 EUR Einnahmen an. Auch der Abbruch wird in diesem Jahr wieder eine größere Rolle spielen. So liegt mittlerweile auch der Förderbescheid für den Rückbau des Gebäudes Auerbacher Straße 26 (alte Bürstenfabrik) vor. Insgesamt sind 165.000 EUR vorgesehen, bei einer Förderung von 145.146 EUR. Weitere 22.000 EUR sind für noch nicht geplante Kleinmaßnahmen im Rahmen des Stadtumbaus eingeplant. Im Bereich der Verkehrsanlagen soll das Geländer entlang der Zimmersacherstraße im Ortsteil Blauenthal und weitere Modernisierungen an der Straßenbeleuchtung vorgenommen werden. Ebenfalls im Plan ist auch die Fertigstellung des „Meiler 2“ in der Erlebnisköhlerei Sosa. 

Beim Erwerb von beweglichem Anlagevermögen steht die Anschaffung des Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Sosa mit 290.000 EUR Gesamtkosten auf der Tagesordnung. Hier bekommen wir 135.000 EUR Fördermittel. Für den Bauhof ist die Anschaffung eines Kleintransportes in Höhe von 35.000 EUR vorgesehen und für rund 12.000 EUR soll weitere Anbautechnik für die Fahrzeuge zur Professionalisierung der Arbeit angeschafft werden. Auch soll weiter am Prinzip des Planungsvorlaufs festgehalten werden. Für Bebauungspläne und allgemeine Planungsleistungen sind 67.000 EUR vorgesehen. Der Straßenentwässerungsanteil für die Zweckverbände fällt mit 87.600 EUR in diesem Jahr relativ klein aus. Auch die Beteiligung am Zweckverband „Muldentalradweg“ kostet der Stadt Eibenstock jährlich einen festen Betrag an Umlagen. Die allgemeine und die investive Umlage betragen für 2021 in Summe rund 48.700 EUR.

Auch wenn die Anzahl der Investitionen nicht sehr hoch ist, so sind doch die einzelnen Investitionen teilweise sehr kostenintensiv. Es ist daher schon sehr erstaunlich, was wir als relativ kleine Stadt immer wieder an Investitionen stemmen können. Am Grundprinzip, die Rücklagen für die investiven Maßnahmen einzusetzen, haben wir auch in 2021 festgehalten. Dank dieser Rücklagen werden wir die jetzt geplanten Großprojekte sicher auch zu Ende bringen können. Wie im letzten Rathausbrief angedeutet, werden wir aber nicht mehr so viel Geld zur Seite legen können, um dann ab 2023 weiter auf diesem hohen Niveau weiter investieren zu können. Dennoch ist mit diesem Haushalt wiederum ein gutes Stück Arbeit zur Verbesserung der Infrastruktur auf unserem Gemeindeterritorium in Angriff genommen worden.
 

Uwe Staab
Bürgermeister