Es hatte sich ja bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2020 angedeutet, dass in Sachen städtischer Haushalt in Eibenstock nichts mehr so bleibt, wie es war. Die soliden Haushalte der vergangenen Jahr gehören der Vergangenheit an, das Geschehen im Zuge der Corona-Epidemie bringt das Finanzsystem in der Stadt, in den Landkreisen und natürlich auch in Land und Bund völlig aus den Fugen. Die Auswirkungen hierfür werden wir erst in den nächsten Jahren nach und nach zu spüren bekommen. Das Jahr 2021 bildet dazu den Auftakt. Der Anfang November im Stadtrat eingebrachte Haushalt für das Jahr 2021 musste auf der Basis von verschiedenen Annahmen aufgestellt werden, von denen man nicht weiß, ob sie auch in dieser optimistischen Betrachtung eintreten werden. Die Einnahmen des Haushaltes gehen um rund 180.000 EUR auf 12.577.745 EUR gegenüber dem aktuellen Haushaltsjahr zurück. Auch bei den Ausgaben haben wir rund 1 Million EUR weniger eingeplant, kommen aber trotzdem auf 13.461.222 EUR. Dies führt zu einem Gesamtergebnis von Minus 883.477 EUR im Jahr 2021. Auch die langfristige Planung für die Folgejahre ergibt ähnlich hohe Defizite. Auch wenn diese Zahl unermesslich hoch erscheint, so liegt sie immer noch unter den realen Abschreibungen, die wir zu erwirtschaften haben. Somit bleibt ein wenig Liquidität übrig, um die Tilgung der Kreditschulden weiter abzusichern. Der Zahlungsmittelüberschuss beträgt 244.307 EUR. Hauptgrund für die rückläufigen Einnahmen sind zum einen natürlich die sinkenden Steuereinnahmen und zum anderen aber auch die Absenkung der allgemeinen Schlüsselzuweisung im Rahmen des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes. Bei den Gewerbesteuern, Umsatzsteuern und Einkommenssteuern, sind die Ansätze deutlich unter dem Niveau des Jahres 2020 geplant. Es ist sehr schwer, gerade zu diesen Positionen eine realistische Einschätzung der Ertragserwartungen durchzuführen. Da ja auch der Freistaat Sachsen weniger Steuern einnehmen wird, kann er auch nur weniger an die Kommunen im Rahmen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes weitergeben. Die mit dem Haushalt 2021 verbundene Erhöhung der Grundsteuer mildert den Verlust bei der Stadt ab, sonst würde das Ergebnis noch schlechter aussehen. Wir alle müssen davon ausgehen, dass bei einem Ausklingen der Epidemie im späten Frühjahr nächsten Jahres das Jahr 2022 der absolute Tiefpunkt der Finanzierung von Land und Kommunen sein wird. Verläuft die Epidemie länger, wird auch 2023 noch in die Betrachtung einzubeziehen sein. Im Zuge des Haushaltsplanes soll dennoch weiter an der Senkung der Schulden gearbeitet werden. Zum Ende des Jahres 2021 werden bei planmäßiger Tilgung die Schulden der Stadt nur noch 348.297,69 EUR betragen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 48,18 EUR. Ob dies so zu halten ist, muss sich dann im Verlaufe des Jahres zeigen. 

Die Sachausgaben wurden ebenfalls durch starke Einsparungsmaßnahmen drastisch reduziert. Nicht beeinflussbar sind hingegen die Personalkosten, die ja in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen sind. Ein Personalabbau ist ohne Verlust der Arbeitsfähigkeit in der Stadtverwaltung nicht mehr möglich. Auch wollen wir gerade bei den Werterhaltungsmaßnahmen weiterhin wichtige Vorhaben realisieren, um den Werteverzehr an den städtischen Gebäuden zu verhindern. Dies kann natürlich nur im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten erfolgen. In der Endkonsequenz aber werden wir uns darauf einstellen müssen, die konsumtiven Ausgaben konsequent überprüfen und auch zurückführen zu müssen. Unsere Stadt wird auf Dauer dieses hohe Ausgabenniveau nicht aufrechterhalten können. Erst im Jahr 2023 kann man wieder mit einer leichten Normalisierung der Situation rechnen. 
 

Uwe Staab
Bürgermeister