Seit mehr als zweieinhalb Jahren arbeiten die Gemeinden Bockau, Breitenbrunn, Schönheide, Stützengrün, Zschorlau, Johanngeorgenstadt und Eibenstock zusammen, um Wege für eine gemeinsame interkommunale Zusammenarbeit zu finden. Auch wenn es bereits vorher regelmäßige Kontakte zwischen den Gemeinden zu verschiedenen Themen gegeben hat, so hat man sich nunmehr auf eine zielgerichtete gemeinsame Zusammenarbeit verständigt. Dazu wurde ein über die Förderrichtlinie „FR-Regio“ vom Freistaat Sachsen gefördertes Projekt initiiert, wo das Büro Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) aus Dresden die Moderation des Austauschprozesses übertragen bekam. Nunmehr liegt der Abschlussbericht dieses 2-jährigen Diskussionsprozesses vor. Er wurde in der Stadtratssitzung am 25. Februar 2021 kurz vorgestellt. Im Wesentlichen hat man übereinstimmend festgestellt, dass langfristig keine der Gemeinden ihre kommunalen Aufgaben völlig allein und isoliert durchführen kann. Ursache für diese Entwicklung ist die nach wie vor ungebremst negative demografische Entwicklung in allen Gemeinden. Auch wenn es hier und da einen „milderen“ Abwärtstrend gibt, so kann nicht übersehen werden, wie der Altersdurchschnitt aller Gemeinden von Jahr zu Jahr wächst. Parallel dazu findet eine dramatische Rückentwicklung der Einnahmen der Gemeinden statt, die zukünftig die Erfüllung aller Aufgaben im bisherigen Umfang infrage stellt. Über kurz oder lang werden alle Kommunen Einschnitte bei der Erfüllung der Aufgaben in Verwaltung und kommunalen Diensten hinnehmen müssen. Die Not wird dazu zwingen. Somit ist es sinnvoll, dass bereits frühzeitig über Wege und Strukturen gemeinsamer Zusammenarbeit nachgedacht und diskutiert wird. Das Ziel muss heißen, die Qualität der Leistungserbringung bei kommunalen Aufgaben für Bürger und Gewerbe zu erhalten oder zu verbessern. Dabei müssen die kommunalen Handlungsspielräume erhalten oder sogar neu gewonnen werden. Auch die Fragen des sich verändernden Arbeitsmarktes bedürfen eines klaren Konzeptes. Diser entwickelte sich ja dahin, dass es immer schwerer wird, entsprechendes Fachpersonal für die Verwaltungen zu bekommen. Bereits jetzt ist ein deutlicher Trend zu sehen, dass fast alle Gemeinden bei Neueinstellungen nur noch Teilzeitarbeitsplätze anbieten können, weil finanziell nicht mehr möglich ist. Für Teilzeitstellen aber finden sich kaum noch Bewerber mit der erforderlichen fachlichen Eignung. Im erarbeiteten Konzept wurden deshalb die Arbeitsbereiche Personal, Konzentration und Spezialisierung von Aufgaben, Ist-Stands-Analysen in den Gemeinden, Kostenvergleiche und Wirtschaftlichkeit einzelner Verwaltungsbereiche sowie die Erarbeitung von Vorschlägen gemeinsamer Aufgabenrealisierung angegangen. Dazu wurden einzelne Arbeitsgruppen gebildet. Diese Arbeitsgruppen haben dann auch in mehreren Beratungen erste Ergebnisse hervorgebracht. Auch sind bereits erste Entscheidungen getroffen worden. So haben z. B. alle Gemeinden in Zusammenarbeit mit der Stadt Aue-Bad Schlema einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten und einen Beauftragten für IT-Sicherheit bestellt. Beide Beauftragte sind pflichtgemäß einzusetzen. Auch haben einige Gemeinden in gemeinsamer Zusammenarbeit die Reinigungsdienstleistungen ausgeschrieben. Darüber hinaus gab es dann dort, wo es sich anbot, auch direkte Projekte zur Zusammenarbeit zwischen einzelnen Gemeinden, wie z. B. die Schaffung eines gemeinsamen Bauamtes für Schönheide und Stützengrün. Im Ergebnis dieser ersten Stufe der Zusammenarbeit waren sich alle darüber im Klaren, dass es eine große Herausforderung bleiben wird, eine Fläche von rund 300 km² mit einer Einwohnerzahl von rund 32.000 Menschen zu verwalten. Eine gleich große Fläche hat beispielsweise auch die Stadt Leipzig, wir haben aber nur 5 % von deren Einwohnerzahl und dementsprechend auch nur in diesem Rahmen die Einnahmen. Aus diesem Grunde muss der Diskussionsprozess weitergehen. Als langfristiges Ziel wurde die Errichtung eines gemeinsamen kommunalen Verwaltungszentrums ausgegeben. Bis dies aber umgesetzt werden kann, bedarf es weitergehender Untersuchungen und natürlich auch eines fundierten Konzeptes. Wenn dies vorliegt, müssen alle Gemeinderäte von einem solchen Projekt überzeugt werden. Es macht am Ende aber nur Sinn, wenn es von allen Verantwortungsträgern, Mitarbeitern und am Ende auch der gesamten Bürgerschaft akzeptiert bzw. angenommen wird. Dies wird sicherlich auch angesichts der verschiedenen Interessenlagen in den einzelnen Gemeinden noch ein arbeitsreicher Weg.
 

Uwe Staab (Bürgermeister)