Satzungen

Satzungen

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Fassungen der Satzungen der Stadt Eibenstock thematisch gruppiert. Alle Satzungen sind vom Stadtrat beschlossen und gelten ausschließlich für das Territorium der Stadt Eibenstock.

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Historische Fassungen können Sie einsehen, indem Sie auf den Bereichstitel klicken. Sofern historische Fassungen verfügbar sind, erreichen Sie über den Bereichstitel die Aufstellung der verfügbaren älteren Fassungen. Bitte beachten Sie, dass nicht sämtliche historischen Fassungen online vorliegen und daher auch kein Zugriff auf alle bisher erlassenen Satzungen bzw. Rechtsverordnungen möglich ist.

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Allgemein

Baurecht

Feuerwehr

Kämmerei / Stadtkasse

Kultur / Tourismus / Öffentliche Einrichtungen

Ordnungs- und Polizeirecht

  • Hausnummern- und Straßenschildsatzung Satzung über das Anbringen von Hausnummern und Straßenschildern vom 21. April 1993) 114 KB
  • Baum- und Gehölzschutzsatzung Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Eibenstock vom 24. Mai 2012 392 KB
  • Marktgebührensatzung Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte und Standorte zum Handel vom 29. Januar 2004) 251 KB
  • Marktwesensatzung Satzung zur Regelung des Marktwesens vom 18. September 1997 489 KB
  • Parkgebührenverordnung Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren vom 25. April 2013 161 KB
  • Polizeiverordnung Polizeiverordnung der Stadt Eibenstock zur Aufrecht erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und zum Schutz vor bestimmte n Verhaltensweisen vom 27. September 2018 163 KB
  • Sondernutzungssatzung Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Ortsdurchfahrten vom 29. März 2012 1,001 KB
  • Straßenreinigungssatzung Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst vom 20. September 2012 1 MB
  • Wasserwehrsatzung Wasserwehrsatzung vom 14. April 2005 2 MB